Tauchsieder: Konsumieren, um zu arbeiten

Wachstumsstrategien für Europa

François Hollandes Mission lässt sich auf einen kurzen Nenner bringen: Wachstum. Der neue französische Präsident hat sich zum Ziel gesetzt, Europa die seiner Meinung nach einseitige Ausrichtung auf die Sanierung der Staatsfinanzen auszutreiben und den Kontinent damit aus der Wirtschaftskrise zu führen. Das Thema ist keine Erfindung Hollandes - die EU-Regierungschefs haben sich immer wieder damit beschäftigt, wie der Kontinent Rezession und Arbeitslosigkeit entrinnen kann. Aber die Debatte um die richtige Strategie erhält durch die Wahl des Sozialisten eine ganz neue Dynamik.

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Die Leitfrage dabei lautet: Wie lässt sich die Wirtschaft ankurbeln, ohne dafür viel Geld in die Hand zu nehmen? Schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme gelten nicht als Option - schließlich sind die Staatskassen leer. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso propagiert daher, "auf wachstumsfreundliche Art und Weise zu sparen". Nach Ansicht vieler Ökonomen lässt sich die Konjunktur nur dann ankurbeln, wenn Wirtschafts- und Finanzpolitiker sowie Notenbanker einige bislang als unantastbar geltende Prinzipien aufgeben.

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1. Weniger Sparen

Die heftigen Sparprogramme in Griechenland, Spanien, Italien und Co. sind nach ihrer Einschätzung Teil des Problems, nicht Teil der Lösung: „Der derzeitige Austeritätskurs ist zu hart“, sagt der Chef des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Gustav Horn. Die Sparziele sollten auf vier bis fünf Jahre gestreckt werden. Ähnlich argumentiert Holger Schmieding, Chefvolkswirt der Berenberg Bank: „Wer Wachstum will, darf die Austeritätspolitik in den Krisenländern nicht übertreiben.“

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Barroso setzt dabei unter anderem auf die von ihm vorgeschlagenen Projektbonds. Damit will die EU-Kommission dieses und nächstes Jahr private Investitionen in Höhe von 4,5 Milliarden Euro in Infrastrukturprojekte in den Bereichen Verkehr und Energie anstoßen. Die EU selbst soll die privaten Investitionen mit 230 Millionen Euro ins Rollen bringen.

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2. Unkonventionelle Geldpolitik

Die Europäische Zentralbank kann nach Auffassung von Ökonomen mehr für das Wachstum tun. Die EZB sei deutlich restriktiver als die Notenbanken in vielen anderen Industrieländern, betont etwa Patrick Artus, Chefvolkswirt der französischen Investmentbank Natixis. So seien die kurz- und langfristigen Zinsen nach Abzug der Inflationsrate deutlich höher als in den USA oder Großbritannien. Um Abhilfe zu schaffen, könnte die EZB die Leitzinsen von derzeit einem Prozent auf die Untergrenze von null senken - so, wie es die Zentralbanken in den USA und in Großbritannien schon vor mehreren Jahren getan haben.

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Noch wichtiger ist nach Ansicht vieler Beobachter aber, dass die EZB die Panik auf dem Markt für Staatsanleihen bekämpft - indem sie signalisiert, dass sie im äußersten Notfall als Käufer agiert. Europas Kernproblem sei die Gefahr, dass die kleineren Länder größere Staaten wie Italien anstecken, so Schmieding. „Das Risiko einer Finanzmarktpanik könnte die EZB mit solch einer Ankündigung in den Griff bekommen“, glaubt der Volkswirt. An den Finanzmärkten würden die Risikoaufschläge sinken, Staaten wie Unternehmen könnten sich leichter refinanzieren. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werde die EZB eine solche Ankündigung gar nicht einlösen müssen, sagt IMK-Chef Horn: „Das ist wie im Kalten Krieg: Da hat es gereicht, seine Atomwaffen zu zeigen.“

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3. Sanierung der Banken

Ein stabiles, funktionierendes Bankensystem ist Grundvoraussetzung für eine prosperierende Volkswirtschaft - viele Geldinstitute in der Euro-Zone gehen aber nach wie vor am Stock und zaudern bei der Vergabe von Krediten. „Wir brauchen dringend eine Sanierung und Rekapitalisierung der Banken“, betont Oxford-Professor Clemens Fuest. „So kann die Politik einen katastrophalen Absturz der europäischen Wirtschaft verhindern.“ Zudem brauche die Währungsunion eine einheitliche Bankenaufsicht und Regeln dafür, wie in Schieflage geratene Banken saniert werden.

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Der Hintergrund: In den USA geht nach dem Ende des “Bruttosozialproduktkriegs”, so der amerikanische Historiker Russel Weigley, die Angst vor einer zweiten Großen Depression um. Man erinnert sich damals an John Stuart Mill, der ein Endstadium der industriellen Produktion prognostiziert hat; auch die Dauerstagnationsthese von Keynes spukt damals in vielen Köpfen herum. Es ist die Geburtsstunde des modernen Wachstumsdogmas. Im Employment Act von 1946, schreibt Lepenies, wird “die Ausweitung der Produktion zum Regierungsziel” erklärt. Seither ist das Bruttosozialprodukt der Goldstandard “für die interne politische und soziale Stabilität eines Landes”, “zu der in einer Zahl ausgedrückten Metapher für den Zustand der Wirtschaft und damit für den Zustand eines Landes“ - eine Zahl, “die aus der politischen Diskussion nicht mehr wegzudenken“ ist.

Vor allem aber gilt seither der Grundsatz: Wir arbeiten nicht, um Güter zu produzieren und zu konsumieren. Sondern wir produzieren und konsumieren, um (eine) Arbeit(sstelle) zu haben. Das ist die eigentliche realwirtschaftliche Transformation, die sich hinter dem Siegeszug des BIP verbirgt: Die “Macht der einen Zahl” besteht exakt darin, dass sie die Prämissen dessen, was wir heute ökonomische Vernunft nennen und vor 100 Jahren ökonomische Vernunft genannt haben, komplett auf den Kopf stellt. Der Marshall-Plan (1948 - 1952) hat diesen Prozess gewissermaßen vollendet: Er hat der amerikanischen Wirtschaft nicht nur einen großen Absatzmarkt eröffnet, sondern auch ein für allemal das Verhältnis von kultureller und zivilisatorischer Entwicklung geklärt: Die Vision von ökonomischen Nachzieheffekten und einer aufholenden Entwicklung hat dazu geführt, dass die Welt bis heute unter “Fortschritt” vor allem ökonomisches “Fortschreiten” versteht: die Steigerung des Bruttosozialprodukts.

Der große Mangel an Lepenies’ Buch besteht darin, dass er diese große Erzählung vor lauter interessanten Einzelheiten zuweilen aus dem Auge verliert und nicht schlüssig verdichtet. Vor allem aber gelingt es ihm nicht, die Erfolgsgeschichte des BIP zugleich als Problemgeschichte zu konturieren, die ihren Ausgangspunkt von den aktuellen Nachhaltigkeitskrisen (Klima, Umwelt, Finanzen) nähme. Kein Wort von den Zweifeln, die Stiglitz und Sen seit einigen Jahren am BIP äußern. Kein Wort darüber, was von einer Wirtschaft zu halten ist, deren primäre Aufgabe nicht darin besteht, Wohlstandsbürger mit Gütern zu versorgen, sondern Wohlstandsbürger in zunehmend schlecht bezahlter Arbeit zu erhalten.

Kein Wort schließlich davon, dass der Glaube ans BIP und seine Anfälligkeit zur politischen Manipulation ein Kreditexpansionsmodell begünstigt haben, das die chronische Wachstumsschwäche unserer Volkswirtschaften seit den 1970er Jahren zugleich schönt und verschärft - und dass das BIP zum Credo eines finanzmarktliberalen Staatsschuldenkapitalismus wurde, der die goldenen Regeln der Marktwirtschaft ad absurdum führt. Das alles freilich ändert nichts daran, dass man Lepenies´ Studie viele Leser wünscht. Als Erzählung mag seine “politische Geschichte des Bruttoinlandsprodukts” vielleicht nicht überzeugen. Als Genealogie einer Zahlenidee ist sie lehrreich - und garantiert nachhaltig.

Philipp Lepenies, Die Macht der einen Zahl, Suhrkamp 2013, 16,00 Euro