Finanzen, Justiz, Inneres: Thomas de Maizière hat schon einige Ministerämter auf Landesebene hinter sich. Nun dürfte der CDU-Politiker und bisherige Bundesinnenminister das Verteidigungsressort von dem zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) übernehmen. Für den Allrounder de Maizière dürfte das eine besondere Herausforderung sein. Ablehnen kommt für ihn nicht in Frage: de Maizière ist mit Leib und Seele Preuße und Beamter, der um die Schwere und Größe von Aufgaben weiß.
Der 57-Jährige gilt als enger Vertrauter von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Das erste Mal begegneten sie sich 1990, als Merkel noch Pressesprecherin des Demokratischen Aufbruchs war und de Maizière CDU-Sprecher in West-Berlin. De Maizière wurde Berater seines Cousins Lothar de Maizière, dem letzten DDR-Ministerpräsidenten. Merkel wurde Vize-DDR-Regierungssprecherin. Aus der täglichen Begegnung sei ein Verhältnis „tiefen Vertrauens“ erwachsen, sagte de Maizière einmal.
In Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern durchlief der Sohn des früheren Bundeswehr-Generalinspekteurs Ulrich de Maizière einige Ministerämter. 2005 machte Merkel den gebürtigen Bonner zum Chef des Kanzleramtes. Dort spielte sich eine Arbeitsteilung ein: Merkel hielt die große Koalition zusammen. Ihre Vorbereitung auf Themen und die Koordinierung der Arbeit waren vor allem Sache von de Maizière. Der verheiratete Vater dreier Kinder ist promovierter Jurist.
Mit seiner Verwaltungserfahrung war und ist er für Merkel ein Joker. De Maizière verkörpert preußische Tugenden wie Fleiß und Geradlinigkeit. Im Kanzleramt musste de Maizière alle Ressorts im Auge behalten. Nach der Bundestagswahl 2009 agierte de Maizière als Koalitions-Anbahner im Hintergrund. Viele gingen damals davon aus, dass Schäuble Innenminister bleiben würde. Doch Schäuble wechselte ins Finanzressort - und de Maizière trat dessen Nachfolge an, obwohl er selbst auch als Finanzminister im Gespräch gewesen war.
Kompromissloser Moderator
Als Innenminister fuhr de Maizière zunächst eine weniger rigide Linie als Schäuble. Während „Sheriff“ Schäuble regelmäßig öffentliche Terrorwarnungen verkündete, hielt sich de Maizière hier zunächst zurück. Als er dann am 17. November vor möglichen Anschlägen islamistischer Terroristen in Deutschland warnte, wurde er um so deutlicher gehört. De Maizière ist kein Politiker, der mit Stammtischparolen oder billiger Polemik auffällt. Er ist bei Konflikten auf Ausgleich bedacht.
In wesentlichen Themen der inneren Sicherheit kam de Maizière aber gerade auch deshalb nicht wesentlich voran. Seine Gegenspielerin im Justizressort, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), vertritt selbstbewusst ihre Positionen. Vorratsdatenspeicherung, Internetsperren, Verlängerung von Anti-Terrorgesetzen oder Visa-Warndatei: dies alles gehört noch zur Verhandlungsmasse mit den Liberalen. Einige Unions-Politiker werfen de Maizière vor, als Innenminister zu moderat aufzutreten. Mit einem CSU-Innenminister dürften die Konflikte um Themen der inneren Sicherheit, die bislang kaum offen ausbrachen, wesentlich deutlicher zu Tage treten.
Zuletzt schien de Maizière deutlichere Töne anzuschlagen. So lehnt er eine verstärkte Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika in Deutschland ab: „Wir können nicht die Probleme der ganzen Welt lösen.“ Besonders scharfer Wind - auch aus Unionsreihen - blies de Maizière entgegen, weil er Sympathie für eine Fusion von Bundeskriminalamt und Bundespolizei zu einer neuen Super-Polizei auf Bundesebene durchblicken ließ. Die Entscheidung, ob es wirklich zur Fusion kommt, wollte er eigentlich in wenigen Tagen selbst verkünden.
