Thomas de Mazière in der Kritik: Rechnungshof prüft Vereinbarung über Marinehubschrauber

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Thomas de Mazière in der Kritik: Rechnungshof prüft Vereinbarung über Marinehubschrauber

Der amtierende Verteidigungsminister de Maizière ist erneut ins Visier des Bundesrechnungshofs geraten. Die Kontrollbehörde prüft die Vereinbarung des Verteidigungsministeriums über den Kauf neuer Marinehubschrauber.

Gegenstand der Untersuchung seien die „finanziellen Auswirkungen der Stückzahlreduzierung“ bei der Beschaffung des Marinehubschraubers MH 90. Damit reagiert der Rechnungshof auf die Kosten bei dem Projekt. Ursprünglich hatte das Verteidigungsministerium 202 Helikopter bestellt, jetzt sollen es 157 werden, darunter 18 Marinehubschrauber des Typs MH 90. Für fast ein Viertel weniger Maschinen spart das Ministerium dem Bericht zufolge dabei nur knapp drei Prozent des Ursprungspreises. „Der MH 90 entwickelt sich zum teuersten Hubschrauber in der Geschichte der Bundeswehr“, sagte der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner.

Nach der Affäre um die "Euro Hawk"-Drohne droht Verteidigungsminister Thomas de Maizière Rüstungsdebakel. So prüft nicht nur der Bundesrechnungshof, sondern es ermittelt auch die EU-Kommission, ob bei der Erteilung des Auftrages nicht gegen das Vergaberecht verstoßen wurde, wie der "Spiegel" berichtet. Aus Sparzwang blies das Verteidigungsministerium 2011 die Anschaffung neuer Helikopter ab und vergab den Auftrag dafür dann 2013 an Eurocopter - ohne erneutes, offizielles Bieterverfahren.

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