Thomas Oppermann: Kein Wettrüsten in Europa

Thomas Oppermann: Kein Wettrüsten in Europa

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Thomas Oppermann: Kein Wettrüsten in Europa

SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann warnt in der Diskussion über eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor einem Wettrüsten in Europa.

„Wir dürfen doch nicht den Fehler machen und in einen neuen Rüstungswettlauf eintreten“, sagte Oppermann am Samstag bei einer Landesdelegiertenversammlung seiner Partei in Erfurt. Er warf zugleich die Frage auf, wie andere Staaten reagieren würden, wenn Deutschland nicht nur das wirtschaftlich stärkste Land in Europa wäre, sondern auch die führende Militärmacht. „Ich glaube, das wäre nicht gut für das Zusammenleben in Europa.“

Die Nato hatte sich 2014 eine zehnjährige Frist für die Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels gesetzt. Demnach sollen spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) fürs Militär ausgegeben werden.

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Das würde Oppermann zufolge bedeuten, dass man 25 bis 30 Milliarden Euro kurzfristig zur Verfügung stellen müsste. „Das ist völlig unrealistisch.“ Deutschland brauche eine angemessene Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben. Parallel dazu sollten dann auch mehr Mittel für die wirtschaftliche Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenprävention fließen.

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