TTIP: Neue Dokumente zeigen Gefahr für Energiewende

TTIP: Neue Dokumente zeigen Gefahr für Energiewende

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TTIP: Neue Dokumente zeigen Gefahr für Energiewende

Die EU-Kommission bringt mit ihrer bislang geheimen Verhandlungsposition im umstrittenen Handelsabkommen TTIP die deutsche Energiewende in Gefahr, wie eine Untersuchung von Greenpeace zeigt.

Die deutsche Energiewende könnte durch die Verhandlungen der EU mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP nach Einschätzung von Greenpeace Probleme bekommen. Die Umweltorganisation stellte Verhandlungsdokumente zum Bereich Energie ins Internet, über in der am Montag beginnenden 14. Verhandlungsrunde gesprochen wird.

Darin heißt es unter anderem, dass beim Zugang zu Netzen nicht zwischen Energiearten unterschieden werden soll - Greenpeace sieht daher den in Deutschland geltenden Einspeisevorrang für Erneuerbare in Gefahr.

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„Setzt sich dieser Vorschlag durch, schwebt die deutsche Energiewende in Lebensgefahr“, sagte Greenpeace-Sprecher Christoph Lieven über das Papier. In der aktuellen Verhandlungsrunde des transatlantischen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen TTIP geht es unter anderem um Energie und der Handel mit Rohstoffen. Die Gespräche sollen bis Freitag dauern.

Was Deutsche und Amerikaner über TTIP denken

  • TTIP führt zu Arbeitsplatz-Verlusten und weniger Wachstum

    Dieser Meinung ist jeder zweite Amerikaner – aber nur jeder fünfte Deutsche.

  • TTIP gibt ausländischen Unternehmen unfaire Vorteile

    Hier sind sich die Deutschen und die Amerikaner nahezu einige: Jeweils jeder Fünfte glaubt das.

  • TTIP reduziert die Standards für Nahrungsmittel, Autos und die Umwelt

    Dieser Ansicht sind zwölf Prozent der befragten Amerikaner und 61 Prozent der Deutschen.

Greenpeace und andere Organisationen hatten Anfang Mai bereits viele geheime Verhandlungsdokumente veröffentlicht und damit die Sorge um Verbraucherschutz- und Umweltstandards geschürt. Die Bundesregierung drängte am Montag zu Eile: „Der Zeitrahmen für einen Abschluss der Verhandlungen mit der jetzigen US-Administration ist sehr ehrgeizig und verengt sich zunehmend“, teilte das Wirtschaftsministerium mit.

Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fordert schnelle Fortschritte und mehr Fürsprache der EU-Staats- und Regierungschefs für die Freihandelsabkommen. Gerade nach dem britischen Referendum über den EU-Austritt müsse es darum gehen, die EU zu stärken und für neue Wachstumsimpulse zu sorgen, sagte BDI-Präsident Ulrich Grillo.



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