UBS: Ermittler decken mit CD-Kauf massiven Steuerbetrug auf

UBS: Ermittler decken mit CD-Kauf massiven Steuerbetrug auf

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Im November unternahm die Staatsanwaltschaft Bochum bundesweite Razzien bei Kunden der Schweizer Bank UBS. Mehrere Staatsanwälte und rund 50 Steuerfahnder rückten dabei aus.

Mit dem Kauf der letzten Steuer-CD sind die Staatsanwälte auf einen Schatz gestoßen. Nach Medienberichten sollen die Datenträger Angaben zu Konten mit einem Gesamtanlagevolumen von rund 2,9 Milliarden Euro enthalten.

Nach dem jüngsten Kauf einer CD mit Daten von Bundesbürgern mit Konten in der Schweiz haben Staatsanwälte einem Zeitungsbericht zufolge Steuerhinterziehung in großem Stil aufgedeckt. Nach einer ersten Bilanz enthalte der Datenträger Angaben zu rund 750 Stiftungen sowie zu 550 weiteren Fällen mit einem Gesamtanlagevolumen von umgerechnet rund 2,9 Milliarden Euro, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagausgabe). Allein die Stiftungen werden demnach verdächtigt, 204 Millionen Euro hinterzogen haben.

Die Staatsanwaltschaft Bochum stieß bereits im November bundesweite Razzien bei Kunden der Schweizer UBS an. Bei der Aktion rückten mehrere Staatsanwälte und rund 50 Steuerfahnder aus. Die Anklagebehörde hatte Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem von Nordrhein-Westfalen gekauften Datenträger eingeleitet.

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Die NRW-Behörden kaufen immer wieder CDs mit Daten über mutmaßliche deutsche Steuerhinterzieher, die ihr Geld in der Schweiz versteckt haben sollen. Das Vorgehen stößt in der Eidgenossenschaft, aber auch in Deutschland auf Kritik. Immer wieder gibt es den Vorwurf der Hehlerei.

Der Kauf der Datenträger sollte eigentlich mit einem Steuerabkommen zwischen beiden Staaten überflüssig werden. Der Vertrag scheiterte aber am Widerstand der deutschen Länderkammer. Dort haben Union und FDP keine Mehrheit. SPD und Grüne kritisieren, dass Steuerhinterzieher mit dem Abkommen zu günstig wegkommen. Es sieht eine pauschale Nachversteuerung von Schwarzgeld vor. Die Anleger bleiben aber anonym.

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