Umstrittene Rede: Thüringens Verfassungsschutz will AfD vorerst nicht beobachten

Umstrittene Rede: Thüringens Verfassungsschutz will AfD vorerst nicht beobachten

, aktualisiert 19. Januar 2017, 13:09 Uhr
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Politiker mehrerer Parteien forderten eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

Quelle:Handelsblatt Online

Nach den umstrittenen Aussagen des AfD-Politikers Björn Höcke über das Holocaust-Mahnmal in Berlin, forderten mehrere Politiker eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Der äußerte sich heute zurückhaltend.

ErfurtDas Thüringer Innenministerium hat sich nach der umstrittenen Rede des AfD-Landeschefs Björn Höcke zurückhaltend zu einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz geäußert. An der bisherigen Beurteilung habe sich nach den jüngsten Äußerungen in Dresden vorerst nichts geändert, sagte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag.

Die Meinungsbildung darüber sei aber noch nicht abgeschlossen. Höcke hatte bei einer Veranstaltung in Dresden mit Kritik am Holocaust-Gedenken für Empörung gesorgt. Politiker mehrerer Parteien forderten eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

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Der Thüringer Verfassungsschutz nimmt nach einem Bericht der „tageszeitung“ in Berlin die Höcke-Rede unter die Lupe. „Wir prüfen die Rede und die Reaktionen darauf in der Partei“, sagte Behördenchef Stephan Kramer der „taz“.
Das Bundesinnenministerium hatte offen gelassen, ob der Höcke-Flügel und die Jugendorganisation der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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