Undercover in der Piratenpartei: Mein Leben als Pirat

Undercover in der Piratenpartei: Mein Leben als Pirat

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Smutje an Bord. Vom ersten Eintrag ins Forum als „Smutje 1984“ bis zur Rede beim Parteitag dauert es nur zwei Wochen. Ich hatte ein Thema besetzt, zu dem die Partei noch keine Position hat. Denn davon gibt es viele.

von Konrad Fischer

Die Piraten versprechen eine neue und transparente Politik. Doch wie offen ist die Partei wirklich? Und wie anfällig ist ihre Art von Politik für Manipulation? Ein Undercover-Einsatz in der angeblich transparentesten Organisation Deutschlands.

Warum die Sache plötzlich aus dem Ruder lief, kann ich heute nicht mehr sagen. Doch als der Sturm beginnt, schreibt „Bobby79“ im Internet-Forum des Arbeitskreises „Wirtschaft und Finanzen“, Beiträge wie der von „Smutje1984“ hätten „schlichtweg Troll-Format“, sich damit auseinanderzusetzen sei „reine Zeitverschwendung“. Den Parteifreunden rät er: „Alle ganz gelassen weitermachen, zur Not auf Ignore stellen.“

Auch wenn knapp zehn Tage später der halbe Parteitag der Piratenpartei NRW für mich, Smutje, die Stimmkarte heben wird, erst mal sitzt das. Schließlich ist Bobby „Senior Member“ im Diskussionsforum der Piratenpartei, und ein Troll ist „eine Person, die Kommunikation im Internet fortgesetzt und auf destruktive Weise behindert“, schreibt Wikipedia. Auf alle Fälle ist es so ziemlich das übelste Schimpfwort, das einem in Internet-Foren begegnen kann. In diesem Fall soll es ein digitales Scherbengericht einleiten – an dessen Ende steht bekanntlich: die Verbannung.

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Dabei hatte alles mit einer einfachen Idee begonnen. Ich wollte mitmachen, wie so viele in diesen Tagen. Selten in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Bewegung derart schnell Zulauf gewonnen wie in den vergangenen Monaten die Piratenpartei. Bei bundesweiten Umfragen lag sie noch im letzten Herbst im Sonstige-Bereich unterhalb der drei Prozent, im Frühjahr 2012 sind es schon elf Prozent, für den Moment ist sie die drittstärkste Partei des Landes, aus 12 000 Mitgliedern sind in der gleichen Zeit 25 000 geworden. Klingt nach Komet, doch ein zeitnahes Verglühen ist nicht abzusehen. Die Menschen fesselt vor allem das Mitmachpotenzial, das die Partei verspricht. In Umfragen geben die meisten Sympathisanten an, sie erhofften sich von den Piraten einen neuen Stil in der Politik. Der Stil heißt: keine Hierarchien, offene Türen zu allen Hinterzimmern. Eine Partei, die umsetzt, was die Menschen wollen. Direkte Demokratie als Heilsbringer, Transparenz als Mantra. Wer auf fehlende oder widersprüchliche Inhalte hinweist, dem antworten sie, dass er die Partei nicht verstanden habe. Die scheidende politische Geschäftsführerin Marina Weisband, Medienmaskottchen der Bewegung, bezeichnet ihre Partei als „Betriebssystem“.

Doch wie kompatibel ist das System mit der bundesrepublikanischen Hardware? Wie viel Demokratie steckt darin und wie viel ist „Tyrannei der Masse“, wie FDP-Generalsekretär Patrick Döring vermutet? Was passiert in dem Betriebssystem, wenn man es mit Inhalten befüllen will?

Montag, 2. April. Der Versuchsaufbau ist angerichtet. Gerade hat die Piratenpartei ihr Spitzenpersonal für die NRW-Wahl Mitte Mai nominiert, ein Programm gibt es noch nicht. Darüber soll ein Parteitag am 14. und 15. April entscheiden. Mein Ziel: zu dem intensiv diskutierten Thema Ladenöffnungszeiten hat die Piratenpartei in NRW keine Position. Ich schlage vor, über den Ladenschluss allein die kommunalen Gremien entscheiden zu lassen, der landesweite Rahmen soll entfallen. Das klingt nach mehr individueller Freiheit, mehr direkter Demokratie. Von dem, was ich bisher weiß, müsste es den Piraten gefallen, schließlich haben sie sich in Schleswig-Holstein sogar für eine allgemeine Freigabe an allen sieben Tagen ausgesprochen. Der Basisdemokratietest soll zeigen, wie offen die Partei für die Ideen Einzelner und damit auch für Manipulation von außen ist. Ob es den gemeinsamen Wertekanon, auf den sich die Mitglieder berufen, überhaupt gibt oder ob hier individuelle Interessen und das Prinzip Zufall regieren.

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