Berlin Unions-Fraktionschef Volker Kauder macht den Besuch von Bundestagsabgeordneten nicht mehr zur Voraussetzung für den Verbleib der Bundeswehr auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik. „Natürlich verlangen wir, dass unsere Soldaten besucht werden können von den Abgeordneten. Aber ich würde nie dafür plädieren, dass wir aus einer gemeinsamen Nato-Aktion zur Bekämpfung von IS aussteigen“, sagte Kauder am Freitag nach Abschluss der Klausurtagung des Vorstands des Unions-Bundestagsfraktion.
„Das wäre nur dann notwendig, wenn die militärische Führung keinen Kontakt mehr zu den Einheiten der Bundeswehr am jeweiligen Standort hätte“, fügte er hinzu. Denn dann wäre die Ausübung der Mission gefährdet. Auch er finde den Streit mit der Türkei „nicht schön“, sagte Kauder. „Aber es bleibt dabei: Der gemeinsame Kampf gegen IS hat Vorrang.“
Die Unions-Fraktionsführung hatte zuvor ein außenpolitisches Papier verabschiedet, in dem es ebenfalls heißt: „Es ist aber überzogen, mit dem Abzug oder der Verlegung unserer Soldaten zu drohen. Das würde den Erfolg der internationalen Koalition gegen den IS gefährden, gerade in einer Situation, in der die Islamisten in Syrien in die Defensive geraten sind“, heißt es dort.
Die türkische Regierung hatte im Streit über die Armenien-Resolution des Bundestages am 2. Juni Besuche von Abgeordneten in Incirlik verweigert.
