Ursula von der Leyen: Pläne für Anti-Terror-Übungen sind notwendig

Ursula von der Leyen: Pläne für Anti-Terror-Übungen sind notwendig

Seit den jüngsten Anschlägen gibt es eine Debatte. Wichtig ist, dass die Bundeswehr vorbereitet ist, sagt die Verteidigungsministerin. Grundsätzlich wäre ein Einsatz der Bundeswehr bei Terroranschlägen möglich.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Pläne für gemeinsame Anti-Terror-Übungen von Bundeswehr und Polizei verteidigt. „Wichtig ist, dass man vorbereitet ist“, sagte sie am Mittwoch bei einem Besuch des Kommandos Territoriale Aufgaben in Berlin, das für Einsätze im Inland zuständig ist. Deshalb müsse auch für Szenarien großer Terroranschläge geübt werden.

Ende August will die Ministerin mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und mehreren Landesinnenministern die erste Übung für den Terrorfall vorbereiten. Sie soll noch in diesem Jahr stattfinden.

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Seit den Gewalttaten von München, Ansbach und Würzburg streitet die Regierungskoalition wieder über Bundeswehreinsätze im Inland. Das Grundgesetz erlaubt solche Einsätze nur in Ausnahmefällen.

Bundeswehr Entscheidung für Inlandseinsatz noch im Sommer

Die Kritik an Überlegungen für einen Einsatz der Bundeswehr bei Terroranschlägen reißt nicht ab. Es soll sich aber in den nächsten Wochen entscheiden, wie und zu welchen Anlässen die Bundeswehr eingesetzt wird.

Bundeswehr: Entscheidung für Inlandseinsatz noch im Sommer Quelle: dpa

Auf Terroranschläge wird darin kein Bezug genommen. Die Union ist deswegen für eine Klarstellung der Verfassung, hat wegen des Widerstands der SPD aber nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. „Ich finde wichtig, dass wir ganz pragmatisch (.) die Möglichkeiten innerhalb der Verfassung ausschöpfen“, sagte von der Leyen.

Das Bundesverfassungsgericht hat 2012 entschieden, dass ein Einsatz der Bundeswehr auch bei großen Terroranschlägen möglich ist.

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