Usrula von der Leyen: Betreuung von Hartz-IV-Empfängern soll "flächendeckend besser werden"

Usrula von der Leyen: Betreuung von Hartz-IV-Empfängern soll "flächendeckend besser werden"

von Henning Krumrey und Cornelia Schmergal

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will die Betreuung der Hartz-IV-Empfänger durch öffentliche Leistungsvergleiche verbessern.

Die Vermittlung der Langzeitarbeitslosen solle „flächendeckend besser werden“, sagte von der Leyen der WirtschaftsWoche.

Seit 2005 kümmern sich Bund und Kommunen in der Regel in den Jobcentern gemeinsam um die Betreuung der Langzeitarbeitslosen. „Die Jobcenter vermitteln Arbeitslose seitdem erfolgreicher und schneller. Das ist eine große Leistung“, sagte von der Leyen. Allerdings hätten zunächst „die leichter vermittelbaren Kunden“ wieder Arbeit gefunden, bei „bestimmten Gruppen“ habe sich dagegen wenig bewegt.

Anzeige

Daher setze sie nun „auf das wirksamste aller Instrumente: den öffentlichen Vergleich“, sagte die CDU-Politikerin. Wenn die Reform der Jobcenter in Kraft trete, könnten in jeder Region zeitnah Daten veröffentlicht werden, wie erfolgreich die jeweiligen Arbeitsvermittlungen seien. „Damit legen wir offen, ob ein Jobcenter oder eine Optionskommune eher verwaltet oder die Menschen innovativ in Arbeit bringt“, sagte von der Leyen. „Das wird Diskussionen in der lokalen Presse auslösen, und da jeder Bürgermeister und jeder Landrat wiedergewählt werden will, wird der Datenvergleich großen Antrieb erzeugen.“

Am kommenden Freitag muss der Bundesrat der Reform der Jobcenter zustimmen. Die Neuregelung war nötig geworden, weil das Bundesverfassungsgericht die Zusammenarbeit von Arbeitsagenturen und Kommunen bei der Betreuung der Hartz-IV-Empfänger Ende 2007 für verfassungswidrig erklärt hatte. Der Bundestag hat einer Änderung des Grundgesetzes bereits zugestimmt.

Bis 2014 muss das Arbeitsministerium jährlich Milliardensummen bei Programmen für Langzeitarbeitslose einsparen. Von der Leyen glaubt nicht, dass die Betreuung darunter leiden werde. Nötig sei eine „Exitstrategie“, um die Arbeitsmarktförderung Schritt für Schritt auf den Stand vor der Krise zurückzufahren. „Im Jahr 2011 stellen wir die Maßnahmen und Programme auf den Prüfstand. Was wirkt, wird ausgebaut. Was die Menschen nicht so effektiv wieder in Lohn und Brot gebracht hat, kann gestrichen werden“, sagte von der Leyen. Jeder Monat, den Menschen schneller aus der Langzeitarbeitslosigkeit in Arbeit kämen, spare in der Summe Milliarden. „Ich traue den verbesserten Jobcentern zu, dass sie das schaffen“, sagte die Bundesarbeitsministerin.

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%