Verfassungsgericht: Stuttgart-21-Referendum kann stattfinden

Verfassungsgericht: Stuttgart-21-Referendum kann stattfinden

, aktualisiert 23. November 2011, 20:47 Uhr
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Das Bundesverfassungsgericht macht den Weg frei für einen Volksentscheid über Stuttgart 21.

Quelle:Handelsblatt Online

Dem Volksentscheid über Stuttgart 21 steht nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts nichts mehr im Wege. Eine Verfassungsklage gegen das Referendum hatte keinen Erfolg.

KarlsruheDas Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsklage gegen den Volksentscheid über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 abgewiesen. Die Klage sei unzulässig, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Mit der Verfassungsklage sollte verhindert werden, dass das für Sonntag angesetzte Referendum stattfindet.

Am 27. November sind 7,5 Millionen Wahlberechtigte in Baden-Württemberg aufgerufen, sich für oder gegen das Projekt zu entscheiden. Es ist das erste Referendum in der knapp 60-jährigen Geschichte des Bundeslandes.

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Die Deutsche Bahn plant, den denkmalgeschützten Kopfbahnhof in Stuttgart zu einem Tunnelbahnhof umzubauen und diesen mit einer neuen Schnellfahrstrecke nach Ulm zu verbinden. Die Proteste gegen das Milliardenprojekt reißen seit fast zwei Jahren nicht ab. 

Quelle:  Handelsblatt Online
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