Verschuldung: "Was ist, wenn Ihre Stadt pleite geht?"

Verschuldung: "Was ist, wenn Ihre Stadt pleite geht?"

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Viele Kommunen im Ruhrgebiet sind stark verschuldet. In Essen soll nun eine Anleihe Abhilfe schaffen

von Konrad Fischer

Viele Kommunen sind haushoch überschuldet. Um an günstige Kredite zu kommen, gehen sie inzwischen ungewöhnliche Wege. Denn dass die Zahlungsunfähigkeit unmöglich ist, glauben ihnen längst nicht mehr alle.

Am Ende klingt Lars-Martin Klieve richtig euphorisch: „Dass wir die Anleihe zu diesen Zinssatz platziert bekommen, hätte ich nicht erwartet.“ Klieve (CDU) ist Kämmerer der Stadt Essen und hat mit dem Thema Euphorie berufsbedingt eher selten zu tun. Die Stadt ist mit 3,4 Milliarden Euro verschuldet, mehr als zwei Milliarden Euro muss er sich jedes Jahr alleine leihen, um die laufenden Ausgaben decken zu können. Und jetzt das: Investoren haben eine Anleihe der Stadt gezeichnet, zu einem Zinssatz von gerade einmal 1,125 Prozent. „Das sind nur rund 20 Basispunkte mehr als das Land bezahlen muss“, jubelt Klieve.

Gemeinsam mit fünf anderen Städten aus dem Ruhrgebiet und dem Bergischen Land hat der Kämmerer etwas probiert, was bisher ziemlich unüblich ist unter deutschen Kommunen: Die Finanzierung über eine gemeinsame Anleihe. „Ruhr-Anleihe“ haben sie das Ding genannt, bis zu 500 Millionen Euro wollten sie so refinanzieren.  Im vergangenen Jahr hatten Nürnberg und Würzburg so etwas probiert, aber prosperierende bayrische Universitätsstädte sind etwas anderes als die Schuldenhochburgen aus dem Ruhrgebiet.

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Anleihe aus Not

Auch wenn Klieve mit seiner Anleihe jetzt Erfolg gehabt hat, dieser neue Trend ist ein Zeichen für eine Entwicklung, über die sich viele Städte längst große Sorgen machen. Denn die Idee der Finanzierung über Anleihen hat ihren Ursprung in der Not. Denn es finden sich immer weniger Kreditgeber, die den Städten Geld leihen wollen. Während wir vor einigen Jahren noch rund zwanzig Angebote für einen Kredit bekamen, ist es heute oft nur noch eine Handvoll“, räumt Klieve offen ein. „Es ist damit zu rechnen, dass sich die Margen in den kommenden Jahren noch weiter erhöhen, wenn sich die Entwicklung bei den Kreditgebern fortsetzt.“

Deutsche Schuldenhochburgen

  • Oberhausen

    Dem Finanzreport 2013 der Bertelsmann Stiftung zufolge ist Oberhausen die Stadt mit den höchsten Schulden. Auf einen Einwohner kommen 6.870 Euro Miese durch Kassenkredite. Die Stadt schloss Musikhäuser und machte bereits fünf der acht Schwimmbänder dicht.

  • Pirmasens

    Auf Platz zwei folgt Pirmasens in Rheinland-Pfalz mit 6.215 Euro Schulden pro Einwohner. Vor allem der Rückgang der Einwohnerzahl macht der Stadt zu schaffen.

  • Kaiserslautern

    In Kaiserslautern liegen die Schulden bei 6.040 Euro pro Einwohner.

  • Hagen

    Auch wenn sich der Schuldenstand im Vergleich zu 2007 etwas verringert hat - Hagen gehört mit 5.618 Euro Schulden pro Einwohner zu den Schuldenhochburgen. 19 der 30 besonders verschuldeten deutschen Städte liegen in Nordrhein-Westfalen.

  • Remscheid

    Remscheid, ebenfalls NRW-Kommune, hat es mit knapp unter 5.000 Euro Schulden pro Einwohner in die Top 5 geschafft.

  • Zweibrücken

    Das rheinland-pfälzische Zweibrücken ist mit rund 34.000 Einwohnern die kleinste kreisfreie Stadt Deutschlands und doch eine der Schuldenhochburgen. Auf einen Einwohner kommen 4.230 Euro Schulden durch Kassenkredite.

  • Wuppertal

    Wuppertal, berühmt durch seine Schwebebahn, steckt ebenfalls tief in der Miese. Pro Einwohner sind es 4.215 Euro Schulden.

  • Ludwigshafen

    Auf Platz acht folgt Ludwigshafen mit 4.043 Euro Schulden pro Bürger.

  • Mainz

    Von Platz acht auf neun ist die rheinland-pfälzische Hauptstadt Mainz mit 3.857 Euro Schulden pro Einwohner gefallen.

  • Essen

    An zehnter Stelle kommt Essen im Ruhrgebiet (3.766 Euro pro Einwohner). Die Stadt ist laut der Bertelsmann Stiftung mehr als dreimal so hoch verschuldet wie alle bayerischen, sächsischen und baden-württembergischen Kommunen zusammen.

Gerade in NRW, wo die Schulden der Städte besonders hoch sind, sorgen in den vergangenen Jahren  immer wieder scheinbar kleine Meldungen für viel Gerede. Im vergangenen Herbst fragte eine Sparkasse beim Innenminister nach, wie es denn eigentlich um den Haftungsverbund zwischen Kommunen und Land bestellt sei, es folgte eine Ausschusssitzung im Landtag zum Thema.  Schon 2011 kündigte eine Regionalbank an, sich ganz aus dem Geschäft mit Kommunen zurückzuziehen die überschuldet sind. Die vielen kleinen Meldungen ergeben inzwischen das große Misstrauen: Immer weniger Banken sind bereit, hoch verschuldeten Städten Geld zu leihen.

Dahinter stecken zum einen die veränderten Regulierungsanforderungen. Die Basel-III-Regeln sehen vor, dass die Banken in den nächsten Jahren ihre Eigenkapitaldecke deutlich aufstocken müssen. Selbst wenn Kommunalkredite da als verhältnismäßig bombensicher gelten, spüren die Kämmerer eine deutlich wachsende Zurückhaltung. Viel heikler aber ist die Frage, die im Hintergrund immer eine Rolle spielt. Wie sicher ist eigentlich, dass eine Kommune immer ihre Kredite zurückzahlt? Schließlich war eine Lehre der Finanzkrise: Nur weil eine Sache schon immer funktioniert hat, muss sie nicht für immer klappen.

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