Versorgung der Flüchtlinge: KfW-Bank hilft Kommunen mit Milliarden

Versorgung der Flüchtlinge: KfW-Bank hilft Kommunen mit Milliarden

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Flüchtlinge aus Syrien in einer Unterkunft in Rheinland-Pfalz

von Mark Fehr

Die Flüchtlingskrise könnte die Wohnungsnot in Ballungsgebieten verschärfen. Die öffentlich-rechtliche Förderbank KfW stemmt sich mit Milliardenkrediten für die Kommunen dagegen.

Bei der Versorgung von Flüchtlingen müssen die deutschen Kommunen eine große finanzielle Last schultern. Wie groß, zeigt die starke Nachfrage nach den Krediten der öffentlich-rechtlichen Förderbank KfW, die für die kommunale Flüchtlingshilfe bestimmt sind.

„Seit ich mich erinnern kann, ist kein KfW-Programm so schnell abgerufen worden wie dieses“, sagte der für Kapitalmarkt, Personal und Recht verantwortliche KfW-Vorstand Günther Bräunig am Mittwoch in Frankfurt. Er arbeitet schon seit 1989 bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau, hat also zahlreiche Förderprojekte begleitet.

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Die bundeseigene Aufbaubank hat am Mittwoch ihre Zahlen zum Fördergeschäft im Jahr 2015 bekannt gegeben, wobei Bräuning für den erkrankten Vorstandschef Ulrich Schröder eingesprungen ist.

Aus diesen Ländern kommen Asylbewerber in Deutschland

  • Afghanistan

    Fünf Prozent der Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl suchen, kommen aus Afghanistan.

  • Irak

    Genauso viele (fünf Prozent) suchen aus dem Irak Zuflucht in Deutschland.

  • Serbien

    Aus Serbien im Balkan kommen sechs Prozent der Asylbewerber.

  • Albanien

    Aus Albanien kommen deutlich mehr Flüchtlinge, nämlich 15 Prozent.

  • Kosovo

    Der gleiche Anteil (15 Prozent) sucht aus dem Kosovo Zuflucht in Deutschland.

  • Syrien

    Mit 22 Prozent ist der Anteil der syrischen Asylbewerber in Deutschland mit Abstand am größten.

Die Flüchtlingshilfen der KfW gehen zu einem wichtigen Teil auf die Initiative der erfahrenen Bankerin Ingrid Hengster zurück. Die aus Österreich stammende promovierte Juristin sitzt seit April 2014 im Vorstand der Förderbank und verantwortete zuvor das Geschäft der Royal Bank of Scotland in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Flüchtlingshilfen intern umstritten

KfW-intern sind die Flüchtlingshilfen allerdings umstritten, schließlich sei das öffentlich-rechtliche Institut nach Ansicht manch hochrangiger KfW-Entscheider nicht immer dann einzuschalten, wenn irgendwo mal wieder Geld gebraucht werde.

Die Geschwindigkeit, mit der deutsche Kommunen das zinslos zur Verfügung gestellte Geld abrufen, spricht für den hohen Bedarf an diesen Hilfen. Schließlich haben viele Städte und Gemeinden ohnehin mit klammen Haushalten zu kämpfen.

Insgesamt 1,5 Milliarden Euro hat die KfW für die Flüchtlingshilfe in den Kommunen zur Verfügung gestellt, davon eine Milliarde im Jahr 2015. Gestartet war das Programm mit 500 Millionen Euro, die so rasch komplett abgerufen waren, dass das Volumen drei Mal auf schließlich 1,5 Milliarden Euro aufgestockt wurde.

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