Verteidigung: Schrumpfkur für die Bundeswehr

Verteidigung: Schrumpfkur für die Bundeswehr

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Bundeswehrsoldaten in Sachsen

Die Wehrpflicht ist bereits Geschichte. Jetzt legt Verteidigungsminister Thomas de Mazière nach. Das Ziel: Schlanker soll die Bundeswehr werden, effektiver - und moderner.

Große Überraschungen birgt das Konzept von Thomas de Mazière (CDU) nicht: Die Bundeswehr soll um rund ein Fünftel schrumpfen - anstatt 220.000 Soldaten sollen des in Zukunft nur noch 175.000 bis maximal 185.000 Soldaten sein. Von den 76.000 zivilen Stellen sollen nur noch 55.000 übrig bleiben. Damit bleibt de Mazière in der Größenordnung seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).Straffere Führungsstrukturen und eine schlankere Truppe sollen die Bundeswehr fit machen für zukünftige Aufgaben - und Milliarden einsparen. Auch dem Verteidigungsministerium selbst geht es an den Kragen: Von 3500 Mitarbeitern sollen nur 2000 beleiben. De Mazière: "Wir haben uns viel vorgenommen. Die Neuausrichtung der Bundeswehr und des Ministeriums gleichzeitig ähnelt einer Operation am offenen Herzen, während der Patient weiter auf der Straße spazieren geht."

Herausforderung Freiwilligenarmee

Der Verteidigungsminister rechnet damit, dass die Truppe aus 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 5000 freiwillig Wehrdienstleistenden bestehen wird. "Die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wird die zentrale Herausforderung sein", sagte de Maizière. Der Wegfall der Wehrpflicht zum 1. Juli erfordere rasches Handeln beim Anwerben von Freiwilligen. Genau da sehen Kritiker ein großes Problem: Mit dem Wegfall der Wehrpflicht könnte die Bundeswehr Personalprobleme bekommen. Es müssen mehr Anreize her, bei der Bundeswehr einzutreten, ist man sich in Regierung und Opposition einig - so zum Beispiel SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold und Grünen-Politiker Omid Nouripour.FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff nahm de Mazière in Schutz: "Für die Schieflage beim freiwilligen Wehrdienst hat in erster Linie der frühere Verteidigungsminister zu Guttenberg zu verantworten." Dieser habe die Wehrpflicht Anfang des Jahres im "Hauruck-Verfahren" ausgesetzt.

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Kasernen auf dem Prüfstand

Die Zukunft der rund 400 Bundeswehr-Standorte in Deutschland ist dagegen weiterhin offen. Darüber wird erst im Herbst entschieden. Sicher scheint aber zu sein, dass zahlreiche Kasernen geschlossen werden. „Eine Schönwetterveranstaltung wird das nicht werden“, räumte der Minister ein und forderte die Leitungsebene in der Bundeswehr auf, mit ihm Überzeugungsarbeit für die Einschnitte zu leisten. Dann soll auch beschlossen werden, ob das Verteidigungsministerium ganz von Bonn nach Berlin umziehen soll.

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