Verteidigungsministerin im Nordirak: Irakische Kurden fordern „qualitativ bessere“ Waffen

Verteidigungsministerin im Nordirak: Irakische Kurden fordern „qualitativ bessere“ Waffen

, aktualisiert 25. September 2014, 13:53 Uhr
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Ursula von der Leyen ist überraschend im Irak eingetroffen.

Kurz nach dem Start der deutschen Waffenlieferungen ist Verteidigungsministerin von der Leyen in Erbil gelandet. Die irakischen Kurden bemängeln jedoch die Qualität und Anzahl der Waffen.

Die irakischen Kurden fordern von der internationalen Gemeinschaft noch mehr und modernere Waffen für ihren Kampf gegen die IS-Terroristen. Kurden-Präsident Massud Barsani sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Erbil, dass „die Qualität der Waffen und die Anzahl der Waffen“ noch besser sein könne. Bisher habe die kurdische Peschmerga-Armee in erster Linie „klassische Waffen“ bekommen. „Wenn die erforderlichen Waffen in den Händen der Peschmerga sind, dann brauchen wir keine andere Unterstützung“, sagte Barsani. „Wir haben niemanden darum gebeten, Bodentruppen zu uns zu schicken“, betonte er. Er habe aber auch nichts dagegen, wenn jemand Truppen schicken wolle.

Von der Leyen sagte den Kurden die langfristige Solidarität Deutschlands zu. Dabei hob sie aber vor allem den politischen Prozess zur Stabilisierung des Landes und die Flüchtlingshilfe hervor. „Ich möchte Ihnen versichern, dass wir fest an Ihrer Seite stehen, bei dieser Aufgabe“, sagte von der Leyen.

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Fakten zum Terror im Irak

  • Wer verbirgt sich hinter ISIS/IS?

    Die Terrorgruppe ISIS („Islamischer Staat im Irak und in Syrien“) ist eine im Syrienkrieg stark gewordene Miliz. Die Gruppe steht seit 2010 unter Führung eines ambitionierten irakischen Extremisten, der unter seinem Kriegsnamen Abu Bakr al-Baghdadi bekannt ist. Die USA haben zehn Millionen Dollar auf seinen Kopf ausgesetzt. Ihm ist es in den vergangenen vier Jahren gelungen, aus einer eher losen Dachorganisation eine schlagkräftige militärische Organisation zu formen. Ihr sollen bis zu 10.000 Kämpfer angehören.

    Die Gruppe nannte sich Ende Juni in IS um, da sie die Einschränkung auf den Irak und Syrien aufheben wollte.

  • Was sind die Ziele von ISIS?

    ISIS sind Dschihadisten, Gotteskrieger. Sie kämpfen für eine strikte Auslegung des Islam und wollen ihr eigenes „Kalifat“ schaffen. Ihre fundamentalistischen Ziele verbrämt Isis bisweilen - wenn es in einzelnen Regionen gerade opportun erscheint. „Im Irak gerieren sie sich als Wahrer der sunnitischen Gemeinschaft“, weiß Aimenn al-Tamimi, ein Experte für die militanten Einheiten in Syrien und im Irak. „In Syrien vertreten sie ihre Ideologie und ihr Projekt weit offener.“ In der syrischen Stadt Rakka beispielsweise setzen die Extremisten ihre strikte Auslegung islamischer Gesetze durch. Aktivisten und Bewohner in der Stadt berichten, dass Musik verboten wurde. Christen müssen eine „islamische Steuer“ für ihren eigenen Schutz zahlen.

  • Welche Taktik verfolgt ISIS?

    Ihre Taktik ist eine krude Mischung von brutaler Gewalt und Anbiederung - alles zwischen Abschreckung durch das Köpfen von Feinden und Eiscreme für die Kinder in besetzen Gebieten. Das alles dient der Al-Kaida-Splittergruppe Isis nur zu einem Ziel: den Islamischen Staat im Irak und Syrien zu bilden, den ihr Name verheißt. Die Gruppe, der bis zu 10.000 Kämpfer angehören sollen, hat diese Woche die irakischen Städte Mossul und Tikrit überrannt und den Marsch auf Bagdad angekündigt.

  • Wie weit ist ISIS damit gekommen?

    Zu Jahresbeginn hatte Isis bereits die Stadt Falludscha und Teile der Provinz Anbar westlich von Bagdad unter ihre Kontrolle gebracht. Inzwischen hat ISIS maßgeblichen Einfluss auf ein Gebiet, das von der syrisch-türkischen Grenze im Norden bis zu einem Radius von 65 Kilometern vor der irakischen Hauptstadt reicht. Der einstige Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida, den US-Truppen vor ihrem Abzug aus dem Irak 2011 besiegt zu haben meinten, blüht in einer neuen Inkarnation wieder auf. Dabei profitiert Isis von den Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten, die ihre sunnitische Anhängerschaft radikalisieren.

    Bislang drangen ISIS-Kämpfer bis zur Provinz Dijala knapp 60 Kilometer nördlich von Bagdad vor. Rund 50 Kämpfer sollen dort laut Medienberichten bei Gefechten mit der irakischen Armee getötet worden sein. Die Isis habe sich daraufhin zurückgezogen, hieß es. Mittlerweile haben die Kämpfer die Städte Dschalula und Sadija in der Provinz Dijala unter ihre Kontrolle gebracht. Die Städte liegen 125 beziehungsweise 95 Kilometer von Bagdad entfernt.

  • Wie finanziert sich ISIS?

    Nach dpa-Informationen erbeuteten ISIS-Kämpfer in Mossul 500 Milliarden irakische Dinar (318 Millionen Euro) in der Zentralbank. Damit wird Isis zur reichsten Terrororganisation vor Al-Kaida. Experten schätzen das Vermögen der Al-Kaida auf 50 Millionen bis 280 Millionen Euro. Auch schweres Kriegsgerät soll ISIS erbeutet haben. Im Netz kursierende Videos zeigen irakische Panzer und Helikopter mit der schwarzen Flagge der Isis bei einer Militärparade in Mossul.

  • Welche Auswirkungen hat der Feldzug von ISIS auf die Bevölkerung?

    Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warf Isis Bombenanschläge in Wohngebieten, Massenexekutionen, Folter, Diskriminierung von Frauen und die Zerstörung kirchlichen Eigentums vor. Einige Taten kämen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich. Nach Angaben der Organisation Ärzte ohne Grenzen sind mittlerweile rund eine Million Iraker auf der Flucht. Viele versuchten das als stabil geltende kurdische Autonomiegebiet im Nordirak zu erreichen. Allein in Mossul waren binnen weniger Stunden 500.000 Menschen vor den Extremisten geflohen.

  • Warum ruft der Irak nicht den Notstand aus?

    Ministerpräsident Al-Malikis Versuch, am 12. Juni 2014 den Notstand auszurufen, war am Parlament gescheitert, das eine Abstimmung wegen mangelnder Beteiligung verschob. Seit Monaten zeigt sich Al-Maliki praktisch machtlos gegen den Terror sunnitischer Extremisten im Land. Dieser kostete seit April 2013 Tausenden Menschen das Leben.

  • Bekommt der Irak Unterstützung?

    Der UN-Sicherheitsrat sagte der irakischen Regierung einmütig Unterstützung im Kampf gegen Terrorismus zu. Die Nato und Großbritannien schlossen einen militärischen Eingriff aus. Auch der iranische Präsident Hassan Ruhani hat dem Nachbarland die uneingeschränkte Solidarität im Kampf gegen die Terrorgruppe Isis zugesichert. Sowohl auf regionaler als auch internationaler Ebene werde der Iran alles im Kampf gegen die Terroristen im Irak unternehmen, sagte Ruhani dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki. Mittlerweile prüft die US-Regierung auch militärische Optionen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am Donnerstag zu einem Besuch in der Kurdenhauptstadt Erbil im Nordirak eingetroffen. Bei einem Treffen mit Kurden-Präsident Massud Barsani will sich die Ministerin über die Lage in der Region informieren, in der Hunderttausende Menschen auf der Flucht vor der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) sind. Außerdem plant sie Treffen mit Flüchtlingen und mehreren deutschen Soldaten, die bei der Koordination der humanitären Hilfe vor Ort helfen.

Technische Pannen haben Waffenlieferungen verzögert

Von der Leyen ist das erste Mitglied der Bundesregierung, das seit dem Beschluss über deutsche Waffenlieferungen an die Kurden in die Region reist. Vor gut einem Monat hatte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier über die Lage dort informiert.

In den kommenden Tagen sollen zudem sechs Fallschirmjäger der Bundeswehr in Erbil eintreffen, um kurdische Kämpfer in der Handhabung deutscher Waffen zu unterweisen. Auch die erste Lieferung von Panzerfäusten, Maschinengewehren und Munition aus Bundeswehr-Beständen wird in den kommenden Tagen in der Kurdenhauptstadt erwartet.

Technische Pannen und diplomatische Verwicklungen hatten jedoch sowohl die Ankunft der Fallschirmjäger als auch der Waffen verzögert. Die Bundesregierung bricht mit der Lieferung des Kriegsgeräts an die Peschmerga ihr selbstauferlegtes Tabu, keine Waffen in Kriegsgebiete zu schicken.

Weitere Artikel

Ziel der Militärhilfe ist es, die Kurden im Kampf gegen den rasanten Vormarsch des Islamischen Staates zu unterstützen, der in den vergangenen Monaten große Teile des Nordiraks erobert hat. Die Extremistenmiliz geht brutal gegen Andersgläubige vor und zwingt den Menschen in den von ihr kontrollierten Gebieten des Iraks und Syriens ein radikal-islamisches Regime auf.

Insgesamt soll die kurdische Peschmerga-Armee mehr als 600 Tonnen Waffen und Ausrüstung aus Bundeswehr-Beständen erhalten. Die USA bombardieren bereits seit einigen Wochen IS-Stellungen im Irak und greifen die Extremisten seit Dienstag auch jenseits der Grenze im benachbarten Bürgerkriegsland Syrien an. Unterstützt werden sie dabei von mehreren arabischen Staaten.

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