Verteidigungsministerin in der Kritik: Bald wird es gefährlich für von der Leyen

KommentarVerteidigungsministerin in der Kritik: Bald wird es gefährlich für von der Leyen

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Ursula von der Leyen steht an der Spitze der Bundeswehr.

von Cordula Tutt

Die Ausrüstung der Bundeswehr ist in schlechtem Zustand, internationale Einsätze stottern. Für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird es langsam heikel.

Eine von zwei Transportmaschinen der Bundeswehr bleibt auf Gran Canaria liegen, anstatt Ausrüstung gegen die Ebola-Epidemie nach Westafrika zu bringen. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen fliegt in den Nordirak. Doch warten dort keine Bundeswehrsoldaten bei der Ausbildung ihrer kurdischen Kameraden an deutschen Waffen: Die erste Waffenlieferung strandete im defekten Flugzeug in Leipzig, die dazugehörigen Ausbilder mussten tagelang in Bulgarien ausharren.

Nichts funktioniert, dennoch beansprucht von der Leyen eine neue, engagiertere Rolle der Bundeswehr in aller Welt. Es hagelt Kritik – von der Opposition, vom Koalitionspartner oder aus der Bundeswehr. Keiner will vom desolaten Zustand der Ausrüstung etwas gewusst haben, keiner will selbst dafür haftbar gemacht werden.

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Dabei ist die Lage der Verteidigungsministerin noch komfortabel. Tatsächlich rächen sich nun die Fehler ehemaliger Verteidigungsminister. Es rächt sich außerdem fortgesetzte Führungsschwäche gegenüber dem Riesenapparat Bundeswehr. Die schottet sich in bündischer Tradition auch gegen den eigenen Minister ab und wurschtelt in Verbindung mit wenigen Rüstungskonzernen. Ist doch egal, wer über uns Ministerin ist, wir wissen es besser. Der Standardspruch auf Nachfragen ist, so berichten es staunende Anfänger im Ministerium: „Das wollen Sie doch gar nicht wissen, Frau Ministerin!“ 

Außen- und Sicherheitspolitik Deutschland ist zu langsam für den Krieg

Islamisten-Terror in Nahost, Ebola-Epidemie in Afrika, russischer Krieg in der Ukraine – jedes Mal, wenn sich die Bundesregierung zaghaft internationaler Konflikte annimmt, ist es für die Lösung zu spät.

Deutschland ist zu langsam für den Krieg Quelle: dpa/Montage

Kampfkraft? Von 109 Eurofightern sind nur 42 verfügbar. Von 56 Transall-Transportfliegern ist nicht mal die Hälfte einsatzbereit, vom Hubschrauber CH-53 sind es nur 16 von 83. Von 89 Tornado-Kampfjets stehen nur 38 startklar im Hangar. Das geht aus vertraulichen Papieren hervor.  

Es zeigt sich aber auch, dass wahrscheinlich zu viel an der Bundeswehr gespart wurde, die nach dem Ende der Wehrpflicht nicht nur eine neue Generation von Soldaten braucht, sondern zugleich ungewohnte internationale Krisen- und Kriegseinsätze angehen soll. Und das in einem Land, das sich anders als Großbritannien oder Frankreich aus der Vergangenheit heraus im Zweifel immer pazifistisch statt patriotisch verhält.

Das sind Probleme, für die Ursula von der Leyen erstmal nicht verantwortlich ist. Doch sie hat sich das Militär-Ressort nicht nur selbst ausgesucht, die Probleme wachsen in ihre Verantwortung hinein. Spätestens nach einem Jahr im Amt kann sie die nirgends mehr abladen.

Was von der Leyen gerade tut, ist immer noch die größtmögliche Distanzierung. Die Kanzlerin unterstützt sie öffentlich. Die Kommentare des Koalitionspartners SPD sind scharf, greifen aber die Ministerin noch nicht selbst an.

Von der Leyen hat nach innen, in ihr Ministerium und die Bundeswehr hinein, bisher zwei entscheidende Botschaften gesendet. Die Führungsebene der Militärs im Ministerium will sie notfalls stutzen und ihr zeigen, dass Alleingänge nicht mehr geduldet sind. Eine Art unfreundlicher Akt: Sie gab vor drei Monaten ein Gutachten bei der Unternehmensberatung KPMG in Auftrag, die Beschaffung bei der Bundeswehr zu überprüfen. Das Ergebnis soll kommende Woche vorliegen.

Außerdem feuerte sie schon im Februar den für Rüstung zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans und installierte mit der bisherigen Unternehmensberaterin Katrin Suder eine Außenseiterin bei der Bundeswehr. Das ist eine Ansage.

Unterhalb der Führungsleute dagegen warb von der Leyen offensiv um Vertrauen. Nicht umsonst tat sie sich im Amt zuerst damit hervor, sich für bessere Kinderbetreuung und familienfreundliche Umstände bei der Bundeswehr einzusetzen. Das wirkt bei Soldaten und in der Öffentlichkeit erstmal gut.  

Der schwere Teil kommt noch. Die Ministerin hat sich für diesen Teil vielleicht selbst schon ein Bein gestellt, weil sie nicht nur den Umbau bei der Bundeswehr und mehr Geld für die Truppe fordert. Das wäre an sich schon eine große Aufgabe. Die forsche Zivilistin an der Spitze der Bundeswehr hat nebenbei bereits den zweiten Schritt vor dem ersten angekündigt. Obwohl soviel mit der Bundeswehr im Argen liegt, fordert sie munter eine wichtigere Rolle in internationalen Konflikten. Dabei ist die Truppe gar nicht bereit, viele Wähler wohl auch nicht.     

Der Maßstab für einen Erfolg der Ministerin auf dem Schleudersitz wird weniger sein, wie heftig sie in der Öffentlichkeit kritisiert wird. Es geht darum, ob sie die Bundeswehr modernisieren kann – nicht nur das Gerät, sondern vor allem die Abläufe auf der Leitungsebene.

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Diese Auseinandersetzung wird sicher knallhart in der Öffentlichkeit ausgefochten werden. Nicht immer werden die Beteiligten sichtbar werden, die sich gegen den von der Ministerin geplanten Umsturz im Hause wehren. Doch sicher wird noch einiges durchgestochen, was der Ministerin schaden könnte. Mit ihr kommen einige schon allein deshalb nicht klar, weil sie weder gedient hat noch die üblichen männlichen Verhaltensmuster zeigt. 

Übersteht Ursula von der Leyen diese Probe, hat sie tatsächlich einen entscheidenden Schritt getan auf dem Weg zu weiteren Weihen. Sie wird dabei weniger danach beurteilt werden, welche Probleme auf der Bundeswehr lasten - sondern vielmehr danach, wie sie mit den Problemen umgeht und die Öffentlichkeit für sich gewinnt.

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