Vor SPD-Parteitag: Über 30 Prozent reichen für Regierungswechsel

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exklusivVor SPD-Parteitag: Über 30 Prozent reichen für Regierungswechsel

von Max Haerder

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz demonstriert vor dem SPD-Parteitag in Augsburg Zweckoptimismus. Peer Steinbrück ist – trotz aller Umfragedesaster –  für ihn immer noch der richtige Kanzlerkandidat.

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Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hält ein Wahlergebnis von 30 Prozent für die SPD für möglich

WirtschaftsWoche: Herr Scholz, wann hat Peer Steinbrück Sie zuletzt angerufen und um Rat gefragt?

Scholz: Peer Steinbrück und ich sprechen häufig miteinander, wir verstehen uns mit unserer Hamburger Mentalität auch gut. Und worüber wir reden, bleibt vertraulich.

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Regierungschef und beliebt beim Bürger – der Kanzlerkandidat könnte doch viel von Ihnen lernen.

Als Hanseat weiß er, dass wir keine Belehrungen abgeben, weil das nicht unsere Art ist. Was bei uns funktioniert, ist offensichtlich: Wir kümmern uns darum, dass die Wirtschaft gut läuft und dass der soziale Zusammenhalt besser funktioniert als früher. Dafür wird auch Peer Steinbrück als Kanzler stehen.

Wer ist denn dann schuld an der Misere: der Kandidat oder das Programm?

Ich denke immer nach vorn. Wir können unser Wahlziel erreichen. Ich halte es für realistisch, dass die SPD über 30 Prozent kommt. Dann reicht es auch gemeinsam mit den Grünen für den Regierungswechsel.

Die Wähler fühlen sich aber offenbar von Angela Merkel unaufgeregt und anständig durch diese Krise regiert. Es gibt alles, nur keine Wechselstimmung.

Es geht nicht um Wechselstimmung, sondern ob ein Wechsel zustande kommt. Die Wahl in Niedersachsen hat doch gezeigt, dass es geht. Wenn wir so gut sind wie Stephan Weil, dann klappt’s auch im September.

Aber die gegenwärtige Stärke der Regierung ist doch ein Armutszeugnis für die Opposition.

Wir haben mit der Eurokrise eine schwierige Zeit. Die Bundesregierung hat nicht immer das richtige gewollt und nicht gleich alles richtig gemacht, aber am Ende doch das Richtige getan. Deshalb hat die SPD ja auch keine Fundamentalopposition gespielt. In dieser Frage ging und geht es um unser Land. In solchen Zeiten will man Klarheit und deshalb ist eine wichtige Botschaft: Mit Peer Steinbrück haben wir einen Kandidaten, der gezeigt hat, das er Krisenmanagement kann. Auch in schweren Zeiten ist man bei ihm gut aufgehoben.

Die SPD stimmt bei der Euro-Rettung stets mit der Regierung. Wie wollen sie sich da als Alternative präsentieren?

Die Bürger wollen vor allem wissen, wem sie Verantwortung in schwieriger Zeit übertragen können. Dass die SPD sich in dieser Krise staatspolitisch verantwortlich zeigt, ist sehr positiv. Es geht nicht um einen kurzfristigen Geländegewinn. Die Eurokrise ist kein Grund, die Kanzlerin wieder zu wählen. Den Umgang mit der Eurokrise beherrscht Peer Steinbrück auch.

Wünschen Sie sich denn insgesamt mehr Kampfgeist von Ihrer Partei?

Ich sehe überall in der Partei den Willen, sich für einen Regierungswechsel ins Zeug zu legen. Die neuen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der SPD sind da natürlich ein Pfund. Sie zeigen, dass es eine Alternative gibt.

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