Währungsunion: Gipfel als Etappenrennen

Währungsunion: Gipfel als Etappenrennen

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Fahnen der EU-Mitgliedsstaaten

von Henning Krumrey

Deutschland möchte klare Festlegungen: Dauer-Betreuung für Griechenland und einen Hebel für den EFSF, aber keine Verpflichtung der Euroäischen Zentralbank. Das Risiko beim Meinungsaustausch: Plötzlich hat man die Meinung des anderen.

Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel – noch nie war das in der Geschichte der Europäischen Einigung so zutreffend wie heute. Denn das sonntägliche Treffen ist nur der erste Teil eines Entscheidungsmarathons, der sich – voraussichtlich – bis Mittwoch hinziehen wird. Ein „zweistufiger Gipfel“ ist nun die beschönigende Formulierung dafür, dass sich die Länder nicht rechtzeitig einigen konnten und die erforderlichen Vorarbeiten in Form der zu verabschiedenden Text nicht fertig wurden.

Da am Sonntag zuerst der EU-Gipfel der 27 tagt, bevor sich nachmittags die 17 Euro-Länder treffen, müssen auch viele Themen immer parallel gedacht werden, während manche – zumindest offiziell – nur in einer Runde eine Rolle spielen. Deutschland hat dabei durchaus klare Vorstellungen, was es erreichen möchte.

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Berlin will Klarheit

Im Kreis der 17 Euro-Länder will Berlin mehr Klarheit in Sachen Griechenland. Nachdem die Finanzminister am Freitagabend bereits entschieden haben, dass die nächste Tranche des ersten Rettungspakets ausgezahlt wird, geht es der Bundesregierung nun vor allem darum, dass die Auflagen der Partner künftig von Athen schneller und akkurater umgesetzt werden. „Das System der alle drei Monate einrückenden Troika verlangt uns allen zu viele Nerven ab“, heißt es in Berliner Regierungskreisen. Denn so würde immer erst viel zu spät festgestellt, ob oder in welchem Ausmaß die Führung in Athen auf dem Reformkurs geblieben ist.

Permanente Betreuung

Den Deutschen schwebt deshalb eine permanente Betreuung vor, um Fehlentwicklungen schneller zu erkennen und vielleicht auch schneller korrigieren zu können. Darüber wird bereits in Brüssel verhandelt, aber letztlich könnte ein solches Verwaltungsprotektorat nur mit Zustimmung Griechenlands eingerichtet werden. Außerdem möchte Berlin, dass die Beratungen über ein zweites Griechenlandprogramm forciert werden. Denn die bisherigen Überlegungen passen nicht mehr zur realen Entwicklung.

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