Wahl in Spanien: Parlament wählt Rajoy zum Regierungschef

Wahl in Spanien: Parlament wählt Rajoy zum Regierungschef

Spanien hat gewählt - eine Minderheitsregierung unter PP-Parteichef Rajoy. Am Donnerstag soll die neue Regierung offiziell vereidigt werden.

Spanien bekommt nach zehn Monaten politischer Krise wieder eine reguläre Regierung. Das spanische Parlament wählte am Samstag Mariano Rajoy von der Volkspartei (PP) zum Ministerpräsidenten. 170 Abgeordnete stimmten für ihn, 111 gegen ihn, 68 enthielten sich. Das Kabinett von Rajoy, der bereits die bisherige Regierung angeführt hatte, aber seit Dezember nur noch kommissarisch im Amt war, soll nach Angaben spanischer Medien am kommenden Donnerstag vereidigt werden.

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Spanien wählt und spaltet Europa weiter. Quelle: REUTERS

Er steht dann einer Minderheitsregierung vor, die bei wichtigen Entscheidung auf die Unterstützung der Opposition im Parlament angewiesen ist. Die Bildung der neuen Regierung wurde möglich, weil die oppositionellen Sozialisten nach langen politischen Grabenkämpfen eingewilligt hatten, sich bei der Abstimmung am Samstag zu enthalten. Das bescherte Rajoy die nötige Mehrheit. Hätte es bis zum Montag keine neue Regierung gegeben, hätten die Spanier ein drittes Mal innerhalb eines Jahres an die Wahlurnen gehen müssen.

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Keine Regierungsmehrheit in Spanien. Quelle: AP/dpa

Bei den beiden vorherigen Wahlen war Rajoys PP zwar jeweils stärkste Kraft geworden, es gelang ihr aber nicht, eine regierungsfähige Koalition zu bilden. Für die spanische Politik ist ein solches Szenario Neuland, weil seit dem Ende der Diktatur immer abwechselnd die PP oder die Sozialisten alleine regieren konnten. Doch der Aufstieg von Drittparteien, den bürgerlichen Ciudadanos und der linken Protestbewegung Podemos, hatten die politische Landschaft Spaniens in den vergangenen Jahren durcheinandergewirbelt.

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