Weblog Berliner Tagebuch: Wenn es monstert in der Hauptstadt

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Kolumne

Ein Interview des Bundespräsidenten und Gerangel in der SPD über die richtige Kandidatenkür für das höchste Staatsamt zeigen: Köhlers Wiederwahl ist kein Selbstläufer mehr.

Die Wahl des Bundespräsidenten ist zwar erst im nächsten Mai. Doch ähnlich wie 1969 wird sie eine ganz entscheidende Weichenstellung dafür sein, welche politische Konstellation wenige Monate später unser Land mit großer Wahrscheinlichkeit regieren wird. Das erklärt die derzeitige Aufregung innerhalb der SPD. Dort liebäugeln einige Politiker mit einem eigenen Kandidaten. Denn anders als bei der letzten Wahl ist Horst Köhler eine absolute bürgerliche Mehrheit aus CDU/CSU/FDP nicht mehr sicher. Das Präsidenten-Wahlgremium Bundesversammlung reflektiert den Stimmenverlust der Union in Bund und Ländern. Schon jetzt hat der bürgerliche Block mit 613 Stimmen gerade noch die absolute Mehrheit – und jeder heute bereits absehbare Prozentpunkt Verlust bei der bevorstehenden Bayern-Wahl bedeutet, dass Union und Liberale fremde Hilfe brauchen.

Daraus ergeben sich zwei Konsequenzen: Köhler ist für eine Wiederwahl auf Stimmen von links angewiesen. Also darf er nicht nur den Reformpräsidenten geben – worin er glaubwürdig ist. Sondern er muss, wie vergangene Woche geschehen, mit ein bisschen anti-kapitalistischer Rhetorik kokettieren und die Finanzmärkte als „Monster“ bezeichnen.

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Die SPD wiederum könnte – aber nur mithilfe der Linkspartei – in die Nähe einer anti-bürgerlichen Mehrheit kommen. Die Reformkräfte der Partei um Außenminister Frank Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Peter Struck finden das nicht lustig: Denn es würde die von ihnen als wahlentscheidend angesehenen „Mitte-“ oder „Helmut-Schmidt-Wähler“ endgültig vor den Kopf stoßen. Angeblich soll Parteichef Kurt Beck deshalb gegen einen eigenen Kandidaten sein. Doch so fragt sich jeder, meint er das wirklich? In Hessen wollte Beck doch auch nie mit der Linkspartei. Und wer einmal lügt, dem glaubt man nicht.

Aber lassen wir das. Mal angenommen, Beck wäre zu glauben und die SPD würde Köhlers Wiederwahl dulden, dann wäre das Land der Fortsetzung der großen Koalition näher gekommen. Der Wirtschaftsliberale Köhler wäre dann als Korrektiv noch wichtiger. Es sei denn, es monstert weiter in Berlin.

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