Wehrbeauftragter der Bundeswehr: Von der Leyen muss Vertrauensverlust heilen

Wehrbeauftragter der Bundeswehr: Von der Leyen muss Vertrauensverlust heilen

, aktualisiert 23. Mai 2017, 18:41 Uhr
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Der Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages bezeichnete das Vorgehen der Verteidigungsministerin als „drastisch“ und „dramatisch“.

Quelle:Handelsblatt Online

Die pauschale Kritik der Verteidigungsministerin an der Truppe missfällt vielen Soldaten, die sich in keinerlei Verbindung zu Franco A. sehen. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages sieht von der Leyen nun in Zugzwang.

BerlinVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss nach den Worten des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, nach ihrer harten Kritik an der Truppe und den Kasernen- Durchsuchungen einen Vertrauensverlust in der Bundeswehr wettmachen. Den Fall Franco A. umfassend aufzuklären und nach Verbindungen zu anderen Soldaten zu suchen, sei völlig richtig, sagte der SPD-Politiker am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. Er wisse aber nicht, wer der Ministerin zu einem derart drastischen und dramatischen Vorgehen geraten habe. „Das ist schon sehr massiv (...) Viele Soldaten sind doch sehr unglücklich damit, wie in der Öffentlichkeit so eine Aktion wahrgenommen wird und wahrscheinlich auch gar nicht anders wahrgenommen werden kann.“ Es entstehe das Bild eines Generalverdachts.

„Jetzt muss es darum gehen, dass man den Vertrauensschaden wieder heilt, dass keine Misstrauenskultur in den Streitkräften übrig bleibt“, mahnte Bartels. „Meine Erfahrung ist: Das ist die demokratischste Bundeswehr aller Zeiten. Deutschland hat Glück mit seinem Militär, mit 60 Jahren Bundeswehr-Geschichte.“ Bei der Durchsuchung der Kasernen seien offenbar 41 Objekte mit Verbindung zur Wehrmacht entdeckt worden. „Das ist, finde ich, bei 250.000 Bundeswehr-Angehörigen militärisch und zivil nicht so wahnsinnig viel in 400 Liegenschaften“, sagte Bartels.

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Wachsamkeit gegenüber extremistischen Bestrebungen müsse es beim Militär immer geben. Waffen, Uniformen und Hierarchien übten auf Rechtsextremisten eine besondere Anziehungskraft aus. Dies sei aber bekannt, man könne darauf reagieren. „Ich gehe davon aus, dass eigentlich, nachdem man ein Einstellungsverfahren durchlaufen hat, der Anteil der Rechtsextremisten in der Bundeswehr eher geringer ist als in der Gesamtgesellschaft“, erklärte der Wehrbeauftragte.

Quelle:  Handelsblatt Online
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