Werksschließung: Barroso stellt Nokia-Mitarbeiter Hilfen in Aussicht

Werksschließung: Barroso stellt Nokia-Mitarbeiter Hilfen in Aussicht

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Ein Verbotsschild vor dem Nokia-Werk in Bochum.

Für den EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso trägt die europäische Förderpolitik keine Schuld an der Verlagerung der Bochumer Nokia-Produktion in den Osten. Dafür gebe es keine Förderung.

Für den EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso trägt die europäische Förderpolitik keine Schuld an der Verlagerung der Bochumer Nokia-Produktion in den Osten. Dafür gebe es keine Förderung. „Richtig ist, dass wir die Infrastruktur in wirtschaftlich weniger entwickelten oder benachteiligten Regionen fördern. Auch in Deutschland!“ sagt Barroso. Wie die WirtschaftsWoche berichtet, stellt der Kommissionschef den Nokia-Beschäftigten, die demnächst ihre Jobs verlieren, Hilfen in Aussicht. „Ich verstehe die Betroffenheit der Menschen in Bochum“, sagt er. „Gerade weil wir auch um die Härten von Veränderungsprozessen wissen, stehen unser Sozial- und unser Globalisierungsfonds in Fällen zur Verfügung, in denen die Mitgliedstaaten solche Veränderungen nicht allein auffangen können.“

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Schließung des Bochumer Werkes, fordern Wirtschaftswissenschaftler wie Jürgen Donges, ehemaliger Wirtschaftsweiser und Direktor des Instituts für Wirtschaftspolitik an der Universität zu Köln, sämtliche Subventionen an einzelne Unternehmen, Branchen und Regionen „bis auf null“ abzubauen. Die meisten Subventionen müssen Experten zufolge allein schon deshalb abgeschafft werden, weil letztlich kein Wirtschaftsförderer genau überprüfen kann, ob sie für die Standortwahl eines Unternehmens ausschlaggebend sind. Bei Nokia in Bochum wurde jeder der 2.300 Arbeitsplätze mit knapp 40.000 Euro subventioniert. „Subventionen sind in der Regel verlorenes Geld“, sagt Alfred Boss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft, da sie Arbeitsplätze nicht dauerhaft sichern könnten.

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Laut WirtschaftsWoche investierte Nokia 378 Millionen Euro am Standort Bochum. Aus Töpfen der NRW-Regionalförderung sind nach Angaben des Landeswirtschaftsministeriums 60 Millionen Euro geflossen. Die Bindungsfrist war Mitte 2007 abgelaufen. Die Landesregierung prüft nun, ob Nokia die damit verbundenen Auflagen erfüllt hat. Immerhin hatte sich das Unternehmen verpflichtet, 2.800 Arbeitsplätze zu schaffen und während des Förderungszeitraums zu erhalten. Sollte Nokia dagegen verstoßen haben, will das Wirtschaftsministerium in Düsseldorf die letzte Tranche von 17 Millionen Euro zurückfordern. Auch das Bundesforschungsministerium hat rund zehn Millionen Euro für Forschungs- und Entwicklungsarbeiten an Nokia in Bochum überwiesen. Das Geld floss unter der Bedingung, dass die Entwicklungen auch in Deutschland verwertet werden. Berlin untersucht jetzt ebenfalls, ob Rückforderungen möglich sind.

Das Werk in Bochum „ist schon recht alt, wir hätten jetzt noch einmal investieren müssen“, sagt Nokia-Vorstand Juha Äkräs. Da in Rumänien ohnehin neue Kapazitäten aufgebaut werden, habe man sich gegen weitere Investitionen in Deutschland entschieden. „Wir müssen sehen, wo es für uns am günstigsten ist“, so Äkräs gegenüber der WirtschaftsWoche.

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