Wie im britischen Unterhaus : Union lehnt Befragung von Merkel ab

Wie im britischen Unterhaus : Union lehnt Befragung von Merkel ab

Journalisten können der Kanzlerin direkt Fragen stellen, Abgeordnete nicht. Das soll nach dem Willen der Union auch so bleiben; die SPD würde die Kanzlerin gerne wie im britischen Unterhaus befragen lassen.

Die Union will mit den anderen Parteien im Bundestag die Debattenkultur lebendiger machen, lehnt aber die SPD-Idee zu einer Fragestunde mit der Kanzlerin nach britischem Vorbild ab. Eine Befragung von Angela Merkel (CDU) wie in der "Prime Minister's Question Time" im britischen Unterhaus sei indiskutabel, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer, am Dienstag in Berlin zu einem entsprechenden Vorschlag von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Merkel würde so eine Fragestunde zwar brillant überstehen, meinte Grosse-Brömer. Die Frage sei aber, ob sie zu jedem Aspekt Stellung nehmen müsse, für den sie auch einen Ressortchef habe. Der britische Premierminister werde auch nach der Umgehungsstraße von Birmingham gefragt. Spektakel und Talkshow-Charakter müssten vermieden werden.

Oppermann hatte dem „Tagesspiegel“ gesagt: „Ich halte die Fragestunde des britischen Unterhauses, die "Prime Minister's Question Time", für ein Highlight der parlamentarischen Demokratie. Da geht es sehr konkret zur Sache.“ Grosse-Brömer sagte, die meisten Briten seien einer Studie zufolge der Auffassung, dass mehr Parteipolitik betrieben werde als Fragen beantwortet würden - fast die Hälfte empfinde die Fragestunde mit David Cameron als zu laut und aggressiv.

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Grosse-Brömer lud seine Amtskollegen aller anderen Fraktionen für Donnerstag zu einem Gespräch darüber ein, wie die Diskussionen im Parlament verbessert werden könnten. Die Union sei bereit, dass in einer Fragestunde nicht wie bisher üblich ein Staatssekretär, sondern der Minister zu speziellen und angekündigten Punkten, aber auch zu aktuellen Entwicklungen befragt werden kann. Grosse-Brömer: „Man kann davon ausgehen, dass er auch die anderen Themen kennt.“ Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann hatte vor einigen Wochen in einem Brief an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und die Geschäftsführer der anderen Fraktionen eine monatliche direkte Befragung der Kanzlerin und Minister gefordert.

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