Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat seinen Rücktritt angeboten. Ein Sprecher des CSU-Ministers bestätigte am Samstag einem entsprechenden Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Horst Seehofer.
„Ich bitte Dich, mich von meinen Ministerpflichten zu entbinden“, zitierte die „Bild am Sonntag“ aus dem Schreiben. Glos habe auch Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonisch über seinen Rücktrittswunsch informiert, berichtete die Zeitung weiter.
Als Gründe führte Glos in dem Schreiben der Zeitung zufolge den Neuanfang in der CSU und sein Alter an. „Bereits vor dem großen Neuanfang in der Bayerischen Staatsregierung und an der Parteispitze hatte ich Dir angeboten, auch über mein Ministerium disponieren zu können“, zitierte die Zeitung aus dem Brief. Glos schrieb aber auch: „Da ich in diesem Jahr mein 65. Lebensjahr vollende, entspricht es meiner Lebensplanung, nach dem 28. September keinem Kabinett mehr anzugehören.“ Als Konsequenz bat er, jetzt von seinem Amt entbunden werden.
Seehofer lehnte das Rücktrittsgesuch des CSU-Ministers jedoch ab. „Ich werde dieser Bitte nicht entsprechen“, sagte Seehofer am Abend nach Beratungen mit der Parteispitze in München und einemTelefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er habe nach Eingang der Rücktrittsbitte mit Glos telefoniert. „Wir werden die Beweggründe noch in einem persönlichen Gespräch erörtern“, sagte der CSU-Vorsitzende.
Formal ist die Kanzlerin für die Besetzung des Kabinetts zuständig. Dem Wort des CSU-Parteivorsitzenden kommt allerdings eine wichtige Bedeutung für die Besetzung eines der CSU „zustehenden“ Ministerien zu.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast erklärte in Berlin, Merkel müsse den Rücktritt sofort annehmen. Es sei schädlich für Deutschland, einen Wirtschaftsminister zu halten, „der selber meint: „Holt mich hier raus.'“ Gerade in diesen Zeiten sei jemand nötig, „der mit Energie arbeitet, statt am Amt zu leiden“.
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle bedauerte hingegen Glos' Absichten: „Es ist für Deutschland ein trauriges Signal, dass der letzte Ordnungspolitiker die Regierung verlassen will".
Spannungen zwischen Glos und Seehofer
Nach Angaben aus Regierungskreisen soll es in den letzen Wochen auch immer mehr Spannungen zwischen Glos und dem neuen CSU-Chef Seehofer gegeben haben. Seehofer habe Glos wiederholt gedrängt, innerhalb der Regierungsmannschaft schärfer auf Konfrontationskurs zu gehen, um die Handschrift der Christsozialen erkennbarer zu machen.
Nach Informationen aus Unionskreisen soll bei Glos dnun as Fass zum Überlaufen gebracht haben, dass Seehofer hinter seinem Rücken offenbar mögliche Kandidaten für das Amt des Bundeswirtschaftsministers in der nächsten Wahlperiode angesprochen hat. Dabei soll sich Seehofer auch wenig schmeichelhaft über die Amtsführung von Glos geäußert haben.
Der „Donaukurier“, der in Seehofers Heimat Ingolstadt erscheint, veröffentlichte einen Artikel, in dem geschildert wird, dass Seehofer dem bayerischen Unternehmer Thomas Bauer angeblich ein hohes Partei- oder Regierungsamt anbot. Wörtlich heißt es in dem Bericht: „Wie es aus gut informierten Kreisen hieß, steht Horst Seehofer in Verhandlungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, um dem Schrobenhausener ein Regierungsamt für die kommende Legislaturperiode in Aussicht stellen zu können. Infrage käme dabei etwa das Wirtschaftsministerium, derzeit bereits in CSU-Hand, aber mit dem politisch schwer angeschlagenen Michael Glos besetzt; oder aber auch ein leitender Posten in der CSU-Fraktion.“
Minister aus Pflichtgefühl
Glos war nach den Wahlen 2005 auch für ihn selbst überraschend als Wirtschaftsminister der großen Koalition ins Kabinett berufen worden. Die Bestellung des langjährigen CSU-Landesgruppenchefs zum Wirtschaftsminister kam zustande, weil der damalige CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber nach der Bundestagswahl kurzfristig von seinem Vorhaben abgerückt war, als Minister ins Bundeskabinett einzusteigen.
Glos selbst hatte nie einen Hehl daraus gemacht, dass diese Entwicklung auch für ihn selbst nicht vorhersehbar gewesen war und er sich ihr eher aus Verpflichtung gegenüber seiner Partei denn aus Neigung gefügt habe.
Wohl fühlte sich Michael Glos in dem Amt eigentlich nie. In vielen Hintergrundgesprächen erzählte er, dass er nach dem Rückzieher von Edmund Stoiber 2005 „wie die Jungfrau zum Kinde“ zur Position des Wirtschaftsministers gekommen sei. Der Posten, auf dem Ludwig Erhard oder Karl Schiller zur Legende wurden, ist Glos bis heute fremd geblieben.
Als die Kanzlerin mit Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) in nächtlichen Krisensitzungen die Bankenwelt rettete, wurde Glos gar nicht dazugeholt. Die Opposition hält ihn für eine grandiose Fehlbesetzung. „Schlaftablette auf zwei Beinen“, lästerte Grünen- Fraktionschef Fritz Kuhn. Und FDP-Vize Rainer Brüderle sah in Glos den „Problembären“ der Regierung Merkel.
Doch niemand rechnete damit, dass der gelernte Müllermeister noch vor der Wahl die Brocken hinschmeißen und seinen Rücktritt anbieten würde. Warum Seehofer das Rücktrittsgesuch zunächst abgelehnt hat, ist unklar. Möglicherweise will er Zeit gewinnen, um in Ruhe die Frage der Nachfolge zu entscheiden. Für sehr unwahrscheinlich halten es informierte Beobachter, dass Glos nach diesem Tohuwabohu als „lame duck“ (lahme Ente) noch lange im Amt bleibt.
Als Nachfolge-Kandidaten könnten der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Peter Ramsauer, CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg oder auch Glos' Staatssekretärin Dagmar Wöhrl infrage kommen. Gegen den von Seehofer geförderten Guttenberg spricht, dass er gerade mit Hochdruck dabei ist, die Partei nach der Wahlpleite neu aufzustellen.
