Wirtschaftsprüfer warnen: Immer mehr Großstädte geraten in Schuldenspirale

Wirtschaftsprüfer warnen: Immer mehr Großstädte geraten in Schuldenspirale

Die Steuereinnahmen steigen kräftig, der Jobmotor brummt und Zinsen sind so niedrig wie nie. Dennoch geraten immer mehr große Städte tief ins Minus. Allerdings nicht in jedem Bundesland.

Viele deutsche Großstädte geraten trotz sprudelnder Steuereinnahmen und guter Konjunktur immer tiefer in die Schuldenfalle. Nach einer Übersicht der Wirtschaftsprüfer Ernst & Young hat die Mehrheit der 73 Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnern 2015 einen Schuldenanstieg verzeichnet. Vor allem Städte in Nordrhein-Westfalen wiesen höhere Verbindlichkeiten auf, heißt es in der am Dienstag vorgelegten Studie: 19 der 29 NRW-Großstädte hätten zusätzliche Kredite aufnehmen müssen.

Im Rest der Republik hätten dagegen die meisten Städte ihre Verschuldung reduziert. Unterm Strich sei die Gesamtverschuldung aller Großstädte um 0,2 Prozent auf 80,9 Milliarden Euro gesunken. Auf jeden Großstadtbewohner entfielen damit im Schnitt kommunale Schulden in Höhe von 4099 Euro - nach 4166 Euro im Vorjahr.

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Neben den nordrhein-westfälischen Städten meldeten laut Ernst & Young auch die Großstädte in Rheinland-Pfalz und Niedersachsen einen weiteren Schuldenanstieg - um 0,9 beziehungsweise 0,5 Prozent. Die ohnehin deutlich geringer verschuldeten Städte in Bayern und Baden-Württemberg hätten ihre Verbindlichkeiten weiter abgebaut.

Diese Steuern und Gebühren wollen Kommunen erhöhen

  • Friedhofsgebühr

    Laut Ernst & Young planen 27 Prozent der 300 von ihnen befragten Kommunen im kommenden Jahr die Friedhofsgebühren zu erhöhen. Im vergangenen Jahr haben bereits 20 Prozent der Kommunen diese Maßnahme durchgeführt.

  • Kita- und Ganztagsschulengebühren

    Auch Eltern sollen stärker belastet werden. Jede vierte Kommune will im kommenden Jahr die Gebühren für Kitas und Ganztagsschulen erhöhen. Im Vorjahr haben schon fast jede dritte Kommune diesen Schritt gewagt.

  • Grundsteuer

    Das dürfte Hausbesitzer nicht erfreuen: Jede fünfte Kommune gedenkt im kommenden Jahr die Grundsteuer zu erhöhen. 2013 hat bereits jede dritte Kommune diese Steuer erhöht.

  • Parkgebühren

    Auch Parken wird künftig teurer werden. 16 Prozent aller Kommunen planen im kommenden Jahr die Parkgebühren heraufzusetzen. Im vergangenen Jahr haben bereits 20 Prozent zu dieser Maßnahme gegriffen.

  • Hundesteuer

    Am besten Freund des Menschen wollen die Kommunen künftig mehr verdienen. Jede zehnte Kommune gedenkt deswegen, die Hundesteuer zu erhöhen. Im vergangen Jahr haben dies bereits 20 Prozent getan.

Die am stärksten verschuldete Großstadt ist laut Ernst & Young Oberhausen mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 9.792 Euro, gefolgt von Saarbrücken mit 8.739 Euro und Mühlheim an der Ruhr mit 8.527 Euro. Die am wenigsten verschuldeten Großstädte sind weiter Braunschweig mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 394 Euro, Wolfsburg (730 Euro) sowie Jena (1109 Euro).

Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der ostdeutschen Großstädte sei weiter deutlich niedriger als die der westdeutschen Großstädte. Während sie im Osten seit 2012 um gut vier Prozent gesunken sei, sei die Pro-Kopf-Verschuldung der West-Großstädte im gleichen Zeitraum um 0,2 Prozent gestiegen.

Die Wirtschaftsprüfer haben nach eigenen Angaben neben den Schulden der kommunalen Kernhaushalte auch die Schulden der Extrahaushalte und sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen, an denen die Kommunen zu 100 Prozent beteiligt sind, berücksichtigt. Die Stadtstaaten wurden in der Analyse nicht einbezogen.

Kredite für Kämmerer Wie Städte mit Schulden Geld verdienen

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ARCHIV - Der Schriftzug "Schulden", aufgenommen am 04.05.2015 am Hauptbahnhof in Essen (Nordrhein-Westfalen) über einem leeren Ladenlokal. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa (zu dpa "Traumkredite für Kämmerer: Wie Städte mit Schulden Geld verdienen") +++(c) dpa - Bildfunk+++ Quelle: dpa

Die positive Konjunktur- und Einnahmenentwicklung der vergangenen Jahre sei an den besonders stark verschuldeten Großstädten offenbar weitgehend vorbei gegangen, erklärte Ernst & Young. Dabei seien die Rahmenbedingungen derzeit günstig. Die Beschäftigung steige, die Steuereinnahmen sprudelten, die Zinsen seien extrem niedrig. Bei einem Konjunkturabschwungs werde sich die Situation rasch verschlechtern: „Um dafür gewappnet zu sein, müsste die Sanierung der kommunalen Finanzen sehr viel schneller vorangehen.“

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