Wöchentliche Videobotschaft: Schwarz-rotes Kabinett berät im Januar in Klausur seine Arbeit

Wöchentliche Videobotschaft: Schwarz-rotes Kabinett berät im Januar in Klausur seine Arbeit

Die neue schwarz-rote Bundesregierung wird sich am 22. und 23. Januar zu ihrer ersten Kabinettsklausur treffen. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft angekündigt.

„Da werden wir die Arbeitsplanung für die neue Bundesregierung besprechen“, erläuterte Merkel. Als wichtigstes Ziel für ihre dritte Kanzlerschaft nannte sie solide Finanzen. „Wir wollen ab 2015 keine neuen Schulden mehr machen.“ Als zweiten Punkt nannte Merkel die Energiewende. „Und drittens müssen wir uns dem demografischen Wandel stellen.“ Das Thema Generationengerechtigkeit sei ganz wichtig.
Merkel sagte, die schwarz-rote Bundesregierung werde sofort mit dem Thema Energiewende beginnen müssen. „Denn wir bekommen jetzt ein Vertragsverfahren aus Brüssel, und darauf müssen wir antworten - durch eine Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes. Wir werden aufpassen, dass Arbeitsplätze in Deutschland nicht gefährdet werden, insbesondere nicht in der energieintensiven Industrie.“

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SPD-Kabinettsmitglieder Quelle: dpa

Die Kanzlerin zeigte sich zufrieden mit der Besetzung der Ministerposten im Kabinett. So seien Zuständigkeiten gebündelt worden, zum Beispiel für Energie und Wirtschaft, was für die Energiewende ganz wichtig sei. „Und dass zum ersten Mal eine Frau Verteidigungsministerin ist, das war an der Zeit! Und sie wird das gut machen“, sagte Merkel an die Adresse der neuen Ministerin Ursula von der Leyen (CDU).

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