Wütende Bevölkerung: Horrende Spritpreise: Tiefensee schließt Steuersenkungen aus

Wütende Bevölkerung: Horrende Spritpreise: Tiefensee schließt Steuersenkungen aus

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Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) kann die Wut in der Bevölkerung über die horrenden Benzinpreise zwar verstehen, an Steuersenkungen denkt er aber dennoch nicht

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee lehnt eine Senkung der Mineralölsteuer wegen der hohen Spritpreise ab. Zwar sei verständlich, dass der hohe Öl- und Benzinpreis „Wut erregt bei der Bevölkerung“, sagte Tiefensee heute in Brüssel.

Er fügte aber hinzu: „Ich sehe nicht, dass die Bundesregierung in der Lage ist, das mit Steuersenkungen zu kompensieren.“ Vielmehr müssten Wirtschaft und Gesellschaft ihre Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen vermindern: „Wir müssen den Umstieg schaffen zu regenerativen Energien.“ Um den Spritverbrauch im Transportgewerbe zu senken, forderte Tiefensee „einen Masterplan europäischer Logistik und Güterverkehrspolitik“. Es müsse gelingen, die Warentransporte quer durch Europa besser zu organisieren, weil diese „sowohl die Menschen als auch die Umwelt immer mehr belasten“.

Auch im Luftverkehr könnte der Kerosinverbrauch durch eine bessere Koordination unter den Flughäfen erheblich reduziert werden, sagte der Bundesverkehrsminister. „Wir brauchen eine Organisation, die uns die Warteschleifen über den Flughäfen vermeiden hilft.“ Derzeit werde in Europa durch Warteschleifen und „Zickzackflüge“ täglich Sprit in einem Umfang verbraucht, der für „neun bis zehn Interkontinentalflüge in die USA“ reichen würde, sagte Tiefensee. Die EU-Kommission will morgen Vorschläge für eine bessere Organisation des europäischen Luftraums vorlegen.

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