Die SPD hält den Atem an: Nicht die Opposition und auch nicht die Union setzen den Sozialdemokarten zu, sondern ein Mann aus den eigenen Reihen. In der Edathy-Affäre will sich der unter Kinderpornografie-Verdacht stehende Hauptdarsteller erstmals selbst öffentlich äußern. Die Sorge der Genossen: Seine Aussagen könnten noch den einen oder anderen SPD-Spitzenmann belasten.
Bevor er Donnerstagmittag als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagt, stellt sich der ehemalige Innenpolitiker in Berlin den Fragen der Presse. Eine rachegeleitete Abrechnung schloss Edathy dabei aus. „Ich will und werde morgen in der Bundespressekonferenz und im Bundestags-Untersuchungsausschuss keinen „Rachefeldzug“ führen, sondern einen ehrlichen und ernsthaften Beitrag zur Wahrheitsfindung leisten“, versprach er am Vorabend in einer Notiz auf seiner Facebook-Seite. Er habe dazu zahlreiche Anfragen erhalten und wolle das deshalb so klarstellen.
Gegen den 45-Jährigen läuft in Niedersachsen ein Strafverfahren wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials. Edathy muss sich ab Februar wegen Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie vor Gericht verantworten.
Der Ausschuss will klären, wer wann von den Ermittlungen gegen den Innenpolitiker wusste und ob Edathy gewarnt wurde. Dabei dürfte es auch um die Rolle des heutigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann gehen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat indes schon mehrmals betont, Edathy sei aus der SPD-Spitze nie wegen Ermittlungen gewarnt worden.
Parlamentspräsident Norbert Lammert kritisierte den geplanten Auftritt Edathys in der Bundespressekonferenz noch vor der Ausschussbefragung. Lammert sagte: „Ich finde die Ankündigung von Sebastian Edathy, sich vor der Anhörung im Untersuchungsausschuss des Bundestages zunächst in die Bundespressekonferenz zu begeben, ebenso unpassend wie die offensichtliche Bereitschaft der Bundespressekonferenz, diese Reihenfolge zu akzeptieren.“
Der Ausschuss wird an diesem Donnerstag direkt nach Edathy noch den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann befragen. Edathy hatte kürzlich behauptet, Hartmann habe ihn schon 2013 vor den Ermittlungen gewarnt. Der bestreitet das. Die Ausschussvorsitzende Eva Högl verwies auf Widersprüche in Edathys Angaben zu den Ermittlungen, die es aufzuklären gelte: „Er hat zunächst behauptet, er habe aus den Medien davon erfahren. Jetzt sagt er, sein Parteifreund Michael Hartmann habe ihn darüber informiert“, sagte sie dem Sender hr-Info.
Ins Visier der Behörden war Edathy geraten, weil sein Name auf der Kundenliste einer kanadischen Firma stand, die kinderpornografisches Material verbreitet hatte. Sein Fall schlug im Februar und März politisch Wellen. Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) trat zurück, weil der Vorwurf des Geheimnisverrats im Raum stand. Er hatte in seinem vorherigen Amt als Innenminister die dienstlich erlangte Information über die Ermittlungen an SPD-Chef Gabriel weitergegeben.
Edathy hatte sein Bundestagsmandat im Februar niedergelegt, kurz bevor die Vorwürfe gegen ihn öffentlich wurden. Seither war er abgetaucht und hielt sich wohl im Ausland auf. Dass er nun vor die Presse geht, bevor er den Abgeordneten Rede und Antwort steht, hatten alle Parteien scharf kritisiert. Die Spitze der Bundespressekonferenz hatte den geplanten Auftritt hingegen verteidigt.
