Zukunftskonvent der SPD: SPD: Allein ist besser

Zukunftskonvent der SPD: SPD: Allein ist besser

Die SPD müsse endlich wieder stolz und kämpferisch sein, forderte Parteichef Kurt Beck auf dem Nürnberger Zukunftskonvent der SPD. Schade nur, dass er selbst nicht mit gutem Beispiel vorangeht. Ein Ortstermin von WirtschaftsWoche-Reporterin Cornelia Schmergal.

Auf der Bühne gibt sich der Moderator alle Mühe. Ins Mikrophon brüllt er, dass schon in einer Minute der Parteivorsitzende die Halle betreten werde: „Die Zukunft der SPD kann ab sofort wieder beginnen“. Dann ertönen dramatische Gitarrenriffs, die Delegierten erheben sich und schwenken SPD—Fahnen, Kamera-Scheinwerfer blitzen auf und tatsächlich, dort hinten am Eingang erscheint Kurt Beck. Die Akkorde wechseln zu Dur, als der Parteivorsitzende in die Nürnberger Frankenhalle einzieht. Es ist ein bisschen so, als würde in der SPD tatsächlich gute Stimmung herrschen. 

Dann geht Beck ans Rednerpult. Und sobald Kurt Beck zu reden beginnt, breitet sich in der Halle wieder eine Stimmung wie Moll aus. Wenn Beck eine Rede hält, wenn er besonders ernsthaft sein will, wird es meistens ein wenig traurig. So als müsse einem Angst und Bange werden um die Zukunft der altehrwürdigen deutschen Sozialdemokratie. „Lasst uns einen besonderen Gruss an diejenigen schicken, die noch in den Zügen sitzen, weil das Unwetter sie aufgehalten hat.“ So lautet tatsächlich Becks erster Satz. Das ist fürchterlich nett gemeint. Aber es ist gleichzeitig auch fürchterlich unpassend.

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Beim Zukunftskonvent will die SPD aus der Defensive kommen, will ein Zeichen  setzen, dass sie nicht nur damit beschäftigt ist, über maue Umfragewerte und die Führungsrolle ihres Vorsitzenden zu diskutieren. Sie will zeigen, dass sie die Union mit Inhalten stellen kann. Sie will sich klar von der Linkspartei abgrenzen. Sie will zeigen, dass sie auch Wahlen gewinnen kann. Sie will aus der Krise. Und dabei schauen alle auf Kurt Beck, den angeschlagenen Vorsitzenden. Wenn er eine gute Rede halte, hatte es in der Partei im Vorfeld geheißen, dann könne er endlich auch seinen Führungsanspruch sichern.

Der Vorsitzende steht bei seiner Rede sichtbar unter Druck. Es ist heiß in der Halle  und Kurt Beck schwitzt. Er schwitzt so sehr, dass ihm der Schweiss über die Stirn in die Augen rinnt und  er sich die Tropfen mit einem großen, weißen Taschentuch abtupfen muss. Immer wieder blickt der Parteivorsitzende über die Schulter nach hinten, so als suche er Rückhalt. Hinter ihm sitzt der engere Führungskreis der Partei. In der zweiten Reihe haben sich Regierungsmitglieder und Parteiprominenz aufgebaut. Sie stehen. Während der ganzen Rede. So als müssten sie symbolisch hinter Beck stehen.

Im Vorfeld hat die engere Parteispitze ein Papier lanciert. Es ist elf Seiten lang und heißt „Aufstieg und Gerechtigkeit“. Wobei der Aufstieg der SPD dieses Mal wichtiger ist als die Gerechtigkeit und daher in knallrot gedruckt ist. Mit dem Papier will die Parteispitze beweisen, dass es die SPD nicht nach links, sondern in die Mitte zieht.

Áber so ganz passt das nicht zu Becks Auftritt. Rhetorisch ist seine Rede gar nicht so schlecht, wie sogar Beck-Gegner hinterher zugeben werden. Aber inhaltlich setzt er mehr Frage- als Ausrufezeichen. Vor allem, als er über mögliche Bündnispartner für die SPD spricht.

Zur Linkspartei sagt er, dass es „bei einer Regierungsbeteiligung 2009 keine Beteiligung oder Duldung mit dieser Gruppierung geben wird“. Wenig später zitiert er allerdings Willy Brandt, der schon in den achtziger Jahren bei der Gründung der Grünen gesagt habe, dass man sich von den Rechten nicht seiner Bewegungsfreiheit berauben lassen dürfe. Und dass man auch über neue Schnittmengen nachdenken müsse  – was eher wieder wie ein Plädoyer für die Linkspartei klingt.     

Dann sagt er, dass er keine Wiederholung der großen Koalition wolle. Und kurz darauf: „es ist für uns auch klar: Wenn nichts anderes geht, dann geht Deutschland vor der Befindlichkeit der Partei“, was man auch wieder als  Liebäugeln mit Schwarz-Rot bewerten könnte.

Und so lässt Beck die Delegierten einigermaßen ratlos zurück. Das Papier, das die Parteiführung vorgelegt hat, sollte die Partei wieder in die Mitte führen. Aber das wirkt kaum glaubwürdig, weil Beck in seiner Rede den Großteil der Zeit darauf verwendet, die Union anzugreifen und als Hauptfeind der SPD zu entlarven. Denn so kann  nur argumentieren, wer ganz in linker Politik verhaftet bleiben will.

Es ist der Stolz, an dem es den Sozialdemokraten mangelt. Viel einfacher wäre es doch gewesen, Beck hätte sich der Union subtiler genähert – indem er stolz darauf verwiesen hätte, dass die SPD die CDU in der Koalition erfolgreich vor sich her treibt und auch die Bundeskanzlerin dazu bringt,  sozialdemokratische Politik zu machen.

Der Zukunftskonvent zumindest hat die SPD nicht nach vorn gebracht.

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