Berlin Trotz vielerorts angespannter Finanzlage hat sich in vielen Krankenhäusern die Patientenversorgung leicht verbessert - dank eines von den Gesetzlichen Krankenkassen finanzierten Sonderprogramms im Volumen von 1,1 Milliarden Euro. Damit wurden zwischen 2009 und 2011 etwa 13 600 Pflegekräfte eingestellt, teilte der Spitzenverband der Kassen in Berlin mit.
Dieser hatte das Förderprogramm in einem Sonderbericht ausgewertet, über den zuerst die „Süddeutsche Zeitung“ (Montag) berichtete. Das Programm war von der großen Koalition beschlossen worden. Mehr als 1100 Krankenhäuser nahmen das Pflegesonderprogramm in Anspruch. Auch nach dessen Ende zahlen die Kassen nach eigenen Angaben zusätzlich Geld für Pflegekräfte. Dem Bericht zufolge nutzten etwa 70 Prozent aller Krankenhäuser die Förderung.
In den übrigen Kliniken dürften Stellen weggefallen sein: Denn die amtliche Statistik zeigt für alle Krankenhäuser unterm Strich einen Zuwachs von nur 9200 Vollzeitstellen. Damit blieben 4400 der neu geschaffenen 13 600 Stellen offensichtlich andernorts auf der Strecke.
In den Bundesländern fielen die Ergebnisse unterschiedlich aus: In Bremen fielen trotz der Hilfen 246 Stellen weg, in Sachsen-Anhalt waren es 165 und in Schleswig-Holstein 199. In Bayern und in Nordrhein-Westfalen kamen jeweils knapp 2400 Stellen neu hinzu, in Hessen und Sachsen jeweils gut 900.
Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum, nannte das Programm „einen guten Ansatz mit dem Nachteil des begrenzten Finanzierungszeitraums“. Mit der angekündigten Krankenhaus-Finanzierungsreform müsse der Mittelzufluss für neue Pflegekräfte „dauerhaft gewährleistet werden“.
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, kritisierte, in den vergangenen 20 Jahren seien 100 000 Stellen für Pflegekräfte entfallen. „Immer noch sind die Krankenhausbetreiber nicht bereit, diesen Abwärts-Trend zu stoppen.“ Er forderte einen vom Gesundheitsministerium zu genehmigenden Personalschlüssel, der sich an Bettenzahl und Belegungsstatistik orientiert. „Am Pflegepersonal zu sparen, darf kein Wettbewerbsvorteil sein“, sagte Brysch.
Nach einer Umfrage der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi vom Februar dieses Jahres herrscht an deutschen Krankenhäusern dramatischer Personalmangel. Bundesweit fehlten allein 70 000 Vollzeitstellen im Pflegebereich.
