Zweite Sondierung: Kleine Schritte zur Großen Koalition

ThemaWahlen 2017

KommentarZweite Sondierung: Kleine Schritte zur Großen Koalition

von Max Haerder

Regierungsbildung ist wie Balztanz: Man sollte zeigen, dass man will, aber bitte nicht zu deutlich. Union und SPD laufen dabei gerade zur Hochform auf.

Man kann nicht behaupten, dass das gegenseitige Beäugen und Beschnuppern der Parteien in Berlin, das Sondierung genannt wird, bisher mit besonders viel Tempo angegangen wurde. Die SPD hatte erst einmal alle Hände und Köpfe voll zu tun, eine Personal- und Richtungsdebatte nach der Wahl gar nicht erst entstehen zu lassen. Die Grünen haben diese Debatte hingegen sofort nach der Wahl lustvoll begonnen und schon fast zu Ende gebracht. Im anderen Lager bei der Union wiederum hatte ohnehin niemand besondere Eile, man wartete stattdessen geduldig auf gesprächsfähige Konterparts.

Diese Woche aber wird es ernst. Die ersten Runden sind absolviert, nun werden alle Seite Farbe bekennen – müssen. Die SPD hat am kommenden Wochenende zum Parteikonvent geladen, auf dem über mögliche Koalitionsverhandlungen abgestimmt werden muss. Die Parteiführung braucht dafür greif- und vermittelbare Argumente, wie eine Neuauflage der großen Koalition trotz schwächerer Genossen trotzdem kräftig rot ausfallen soll. Die Grünen treffen sich zur Bundesdelegiertenkonferenz. Da muss ebenfalls Handfestes auf den Tisch. Die Gespräche zwischen Union und SPD heute und Union und Grünen dürften deshalb lange dauern – ganz unabhängig von der Frage, ob vielleicht mit den einen oder den anderen sogar noch ein drittes Mal sondiert wird.

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Und doch: Koalitionsbildung ist ein komplizierter Balztanz, bei dem nicht zu früh zu viel über die eigenen Absichten verraten werden darf; gleichzeitig sollten die Neigungen aber auch nicht so sehr versteckt werden, dass der Wunschpartner den Mut verliert. Am Wochenende waren deshalb besonders von Union und SPD allenthalben hübsche Lockerungsübungen zu sehen. Es wird noch sehr zurückhaltend getänzelt, aber die Passagen für den Ehevertrag gehen allen trotzdem schon durch den Kopf. Die Grünen? Interessant, aber doch bis auf weiteres abseits.

Einen plakativen Mindestlohn wird sich die SPD nicht abverhandeln lassen können, alles andere wäre Verrat an der Basis. Aber gesetzt von einer Tarifpartnerkommission, mit einem Einstieg unter 8,50 Euro – das dürfte von der Kunst des Kompromisses abhängen. Beim Betreuungsgeld kursiert schon seit letzter Woche unter Genossen die Idee der Öffnungsklausel. So könnten die Bayern es behalten, alle anderen nicht. Alles Pirouetten, die locken sollen.

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Die SPD hat offenbar erkannt, dass sie in allererster Linie mit Erfolgen bei Themen wie Arbeit und Rente punkten muss und vieles andere dafür wohl opfern könnte. Steuererhöhungen zum Beispiel werden die Genossen nur dann noch wollen, wenn auch die Union wider  Erwarten keinen anderen Ausweg sieht, um versprochene Wohltaten zu bezahlen. Und hat irgendein prominenter Sozialdemokrat seit der Wahl die Vermögensteuer in den Mund genommen? Eben.

Die Grünen stehen bei diesen Annäherungen am Rande der Tanzfläche. Ja, sie werden noch aufgefordert. Aber die SPD müsste der Union schon sehr mutwillig auf die Füße treten, damit die Grünen noch eine echte Chancen zu bekommen.

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