Zwieback für den Notfall: Was Sie zum neuen Zivilschutzkonzept wissen sollten

Zwieback für den Notfall: Was Sie zum neuen Zivilschutzkonzept wissen sollten

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Ein Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks (THW) kontrolliert die Wasseraufbereitungsanlage in Simbach am Inn, die nach der Flutwelle in Niederbayern Anfang des Jahres aufgebaut wurde.

von Christian Schlesiger

Am Mittwoch stellt Bundesinnenminister Thomas de Maizière ein neues Konzept für den Zivilschutz vor. Warum jetzt? Wie groß ist die Gefahr? Wie wird im Notfall gewarnt? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Die Bundesregierung sorgt mit einem neuen Zivilschutzkonzept für Wirbel. Das 69-seitige Konzept aus dem Haus von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert die Bürger auf, Vorsorge für den Fall einer Katastrophe oder militärischen Verteidigung zu treffen. Gleichzeitig beschreibt es Maßnahmen, die Krankenhäuser, Behörden und Technisches Hilfswerk ergreifen sollen. Es soll Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden.

Warum kommt das Konzept gerade jetzt?

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Dass das Konzept zur Notfallvorsorge ausgerechnet jetzt aufpoppt, ist eher Zufall. Eigentlich wurde das Konzept schon vor vier Jahren in Auftrag gegeben. Es gibt zwar seit 2004 das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), das als Folge der Elbe-Hochwasserkatastrophe von 2002 entstanden ist. Es empfiehlt den Bundesbürgern bereits seit langem, sich mit dem Anlegen ausreichender Vorräte für den Krisenfall zu wappnen. Doch der Bundesrechnungshof vermisste 2012 ein schlüssiges Gesamtkonzept für den Zivilschutz, das der Bund nach dem Ende des Kalten Krieges vernachlässigt hat. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte das Konzept deshalb 2012 initiiert. Nun will das Kabinett das neue Papier am Mittwoch verabschieden.

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Die Deutschen sollen Lebensmittel horten. Quelle: dpa Picture-Alliance

Was soll in den Notfallkoffer?

Die Faustformel lautet: Jeder Bürger sollte Lebensmittel für zehn Tage und Trinkwasser für fünf Tage im Keller haben. Je mehr Personen in einem Haushalt leben, desto höher müssen die Vorräte sein. Ziel der vorgeschlagenen Maßnahmen: Die Bevölkerung soll im Notfall zum Selbstschutz fähig sein, bevor staatliche Maßnahmen anlaufen, um eine ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser, Energie und Bargeld sicherzustellen. Das BBK stellt zudem eine Liste mit den geeigneten Lebensmitteln ins Netz. Die Maxime lautet: keine Experimente. Gelagert werden sollten nur Lebensmittel, die man sonst auch isst. Außerdem soll das Essen auch ohne Kühlung wochenlang haltbar sein.

Welche Aufgaben übernimmt der Staat?

Auch Krankenhäuser und Behörden sollen Vorsorge treffen, und zwar in Form von Pockenimpfstoffen, Antibiotika und Jod-Tabletten. Die Medikamente sollen die Gesundheit bei so genannten ABC-Angriffen schützen. Dabei handelt es sich um Angriffe mit atomaren, biologischen und chemischen Waffen. Auch Unterstützung für die Armee ist geplant. Falls militärische Einheiten verlegt werden, müssten zivile Einrichtungen etwa dafür sorgen, dass die Straßen frei sind. Bereits Anfang August war bekannt geworden, dass das Konzept die dezentrale Einlagerung von Erdölreserven für 90 Tage, eine staatliche Notversorgung der gesamten Bevölkerung mit Wasser für mindestens 14 Tage durch Brunnen sowie für die Energieversorgung ein "Gesamtkonzept Notstrom" enthält.

Welche Rolle spielt das Technische Hilfswerk?

Geprüft werden soll, inwieweit der Bund Schutzausrüstung zum Atem- und Körperschutz für die Bevölkerung vorhalten muss oder entsprechende Empfehlungen in den Selbstschutz einbezogen werden sollen (etwa Mundschutz in der Hausapotheke). Das Technische Hilfswerk (THW) wird mit dem Konzept verpflichtet, jeweils ein Drittel aller Basiseinheiten und Fachgruppen innerhalb von 24 Stunden flächendeckend oder an mehreren Schwerpunkten gleichzeitig einsetzen zu können.

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