Airlines: EU will gegen unfairen Wettbewerb in der Luftfahrt vorgehen

exklusivAirlines: EU will gegen unfairen Wettbewerb in der Luftfahrt vorgehen

von Silke Wettach und Rüdiger Kiani-Kreß

Die EU-Kommission will schon in der kommenden Woche eine Verordnung gegen unfairen Wettbewerb in der Luftfahrt vorlegen. Der Lufthansa käme das recht.

Die EU-Kommission will gegen unfairen Wettbewerb in der Luftfahrt vorgehen. Am kommenden Mittwoch wird die Behörde einen eine entsprechende Verordnung vorlegen, berichtet die WirtschaftsWoche unter Berufung auf einen Entwurf des Vorschlags. Sollte die EU-Kommission künftig zu dem Schluss kommen, dass Luftlinien aus Drittstaaten unfairen Wettbewerb betreiben, so soll sie denen die Landerlaubnis entziehen können oder finanzielle Gutmachung einfordern können. Europäische Luftlinien wie die Lufthansa beklagen seit langem, dass die Konkurrenz, etwa aus den Golfstaaten, von Subventionen und Steuerbefreiungen in Milliardenhöhe profitiere, was den Wettbewerb verzerre.

Der EU-Kommission ist bewusst, dass ihr Einsatz für fairen Wettbewerb negative Konsequenzen haben kann. „Abhilfemaßnahmen könnten zu Vergeltungsmaßnahmen gegen die EU-Industrie führen“, heißt es in dem Verordnungsentwurf. So könnten Drittstaaten europäischen Fluglinien den Zugang blockieren oder nicht mehr bei Airbus einkaufen. Airbus will in den kommenden zehn Jahren mehr als 1000 Flugzeuge im Wert von gut 100 Milliarden Euro in China absetzen. Als die EU China in den Emissionshandel einbeziehen wollte, hatte China gedroht, nicht mehr bei Airbus einzukaufen. Die Europäer ließen ihr Vorhaben danach schnell fallen.

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