Antonio Tajani: Italiener wird EVP-Kandidat für EU-Parlamentspräsidentschaft

Antonio Tajani: Italiener wird EVP-Kandidat für EU-Parlamentspräsidentschaft

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Antonio Tajani: Italiener wird EVP-Kandidat für EU-Parlamentspräsidentschaft

Gut einen Monat vor der Wahl präsentiert auch die größte Fraktion im EU-Parlament einen Kandidaten für die Nachfolge von Martin Schulz. Ob der die Abstimmung im Plenum gewinnen wird, ist nicht ausgemacht.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hat Antonio Tajani als Kandidaten für die Wahl des nächsten EU-Parlamentspräsidenten aufgestellt. „Ich will ein Sprecher sein, der für das Parlament arbeitet, für die Bürger und für jedes einzelne Mitglied des Parlaments“, sagte der Italiener am Dienstagabend in Straßburg. Er hatte zuvor eine fraktionsinterne Abstimmung der Christdemokraten gegen die Irin Mairead McGuinness, den Slowenen Alojz Peterle und den Franzosen Alain Lamassoure gewonnen.

„Wir müssen Brücken bauen mit anderen politischen Gruppen gegen den Populismus“, sagte Tajani weiter. Der 63 Jahre alte Jurist gehört in seinem Heimatland der konservativen Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi an. Er sitzt seit 1994 im Europaparlament und war zwischendurch zweimal EU-Kommissar.

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Der derzeitige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hatte im November angekündigt, in die Bundespolitik zu wechseln. Die Wahl seines Nachfolgers ist für den 17. Januar geplant, der Ausgang offen - denn keine Partei kann ohne die Unterstützung von anderen Parteien ihren Kandidaten sicher durchsetzen. Die EVP, der unter anderem CDU und CSU angehören, ist derzeit die stärkste Gruppe. Fraktionschef Manfred Weber bekräftigte deshalb bereits am Vormittag den Führungsanspruch seiner Fraktion. Gleichzeitig forderte er die „Proeuropäer“ zur Partnerschaft auf. Das Parlament müsse zusammenstehen, um radikale Kräfte bei politischen Entscheidungen nicht zum Zünglein an der Waage werden zu lassen, sagte Weber.

EU-Kommissionschef Juncker will im Amt bleiben

Nach dem angekündigten Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in die Bundespolitik hat Kommissionschef Jean-Claude Juncker Spekulationen über seinen eigenen Rückzug entschieden zurückgewiesen.

Juncker will im Amt bleiben Quelle: AP

In der Nacht zum Dienstag hatte er einen Brief an alle anderen Fraktionen versandt mit der Bitte, weiter auf Partnerschaft zu setzen. Die Christdemokraten hatten seit 2014 mit den Sozialisten im Parlament wie in einer Großen Koalition zusammengearbeitet. Bei der Präsidenten-Wahl nach der Hälfte der Legislaturperiode wollte die EVP den Sozialdemokraten Schulz aber nicht noch einmal mittragen - was seine Entscheidung zum Abschied aus Brüssel beeinflusst haben dürfte.

Der Fraktionschef der Sozialisten, Gianni Pittella, erteilte Webers Bitte am Dienstag eine klare Absage mit den Worten: „Die Zusammenarbeit ist beendet, lieber Manfred.“ Der Italiener will selbst die Nachfolge von Schulz antreten. Er sprach sich für eine stärkere Polarisierung zwischen den beiden politischen Gruppen aus.

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