Auswärtige Sitzung: EZB hält Leitzins auf 0,5 Prozent

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Auswärtige Sitzung: EZB hält Leitzins auf 0,5 Prozent

, aktualisiert 02. Oktober 2013, 16:32 Uhr
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EZB-Präsident Mario Draghi bei einer Pressekonferenz der EZB in Frankfurt am Main. Die heutige Ratssitzung findet in Paris statt.

Die EZB gibt weiterhin keine Entwarnung: Der Leitzins in der Euro-Zone bleibt auf Rekordtief, weitere expansive geldpolitische Maßnahmen nicht ausgeschlossen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) bleibt weiter bei ihrem Kurs. Den Leitzins im Euroraum haben die Währungshüter auf dem Rekordtief von 0,5 Prozent belassen. Das beschloss der EZB-Rat bei seiner auswärtigen Sitzung am Mittwoch in Paris, wie die Notenbank in Frankfurt mitteilte. Der EZB-Rat tagt jedes Jahr zweimal außerhalb des EZB-Sitzes Frankfurt.

Ökonomen hatten mit dieser Entscheidung gerechnet. Da sich die Konjunktur allmählich erholt, gibt es keine Notwendigkeit, den rekordniedrigen Leitzins von 0,5 Prozent weiter zu senken. Allerdings wird der Zins auf absehbare Zeit auch nicht steigen - das bekräftigen Europas Währungshüter seit Juli bei jeder Gelegenheit. Auch heute verwies EZB-Chef Mario Draghi noch einmal drauf.

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Erwartungsgemäß wollte Draghi auch seine Aussage zu einem weiteren Langfristtender LTRO ("Dicke Bertha") nicht konkretisieren. "Wir sind bereit, alle Instrumente einzusetzen, die uns zur Verfügung stehen", sagte Draghi. Das gelte auch für ein erneutes LTRO. Zu dessen Umfang oder Zeitpunkt wollte der EZB-Präsident sich nicht äußern, man werde die Bedingungen am Geldmarkt genau beobachten. Doch allein die anhaltende Bereitschaft und Diskussion über ein solches langfristiges Refinanzierungsinstrument für Europas Banken zeigt, dass die Währungsunion noch längst nicht über den Berg ist. Die konjunkturelle Erholung sei weiterhin mit einigen Risiken behaftet, so Draghi. Dazu gehöre unter anderem eine unerwartet schwache Exportnachfrage und die hohe Arbeitslosigkeit in den Peripheriestaaten. Auch die haushaltspolitische Situation in den USA betrachtet Draghi mit Sorgen.

Insgesamt bleibt die EZB auf Krisenkurs: Die wirtschaftliche Lage in vielen Euroländern ist noch fragil, die Probleme im Bankensystem sind bei weitem nicht alle gelöst, und die Regierungskrise in Italien macht die Lage nicht einfacher. Allerdings betonte Draghi auch, dass die Wirtschaft der Euro-Zone mittlerweile deutlich stabiler aufgestellt sei als noch vor einigen Jahren.

Die niedrige Inflation in der Euro-Zone lässt der EZB viel Spielraum. Im September lag die Preissteigerung lediglich bei 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Allerdings liegt die Rate bereits bedrohlich nah am unteren Ende des Korridors, den die EZB im Sinne der Preisstabilität anstrebt. Draghi versuchte aber zu beruhigen, die niedrigen Teuerungsraten seien nicht unerwartet und stellten kein Problem dar.

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Besonders kritisch wird die EZB weiterhin die Kreditmärkte in Europa bewerten. "Damit die Geldpolitik sich angemessen auf die Finanzierungsbedingungen in den Euro-Ländern auswirken kann, ist es essenziell, dass die Fragmentierung der Kreditmärkte weiter abnimmt", sagte Draghi. Die Widerstandsfähigkeit der Banken müsse, wo nötig, verbessert werden.

Im Herbst will die EZB sich außerdem dazu äußern, ob sie ähnlich wie die Fed in den USA ihre Sitzungsprotokolle regelmäßig veröffentlichen will. Bisher sei man aber lediglich in den Vorbereitungen und werde die konkreten Pläne in Kürze diskutieren, erklärte Draghi. Möglicherweise wird die nächste EZB-Ratssitzung im November wenigstens in diesem Punkt mehr Klarheit schaffen.

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