Bankenunion: Die EZB nimmt Europas Geldhäuser unter die Lupe

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KommentarBankenunion: Die EZB nimmt Europas Geldhäuser unter die Lupe

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Im November will die WZB damit loslegen, wichtige europäische Bankhäuser auf Risiken zu überprüfen.

von Mark Fehr

Bis eine europaweite Aufsicht unsere Banken sicherer macht, wird es dauern. Noch können Europas Steuerzahler nicht ruhig schlafen.

Im November will die Europäische Zentralbank damit loslegen, wichtige europäische Bankhäuser auf Risiken zu überprüfen. Der nun startende große Gesundheitstest für die 124 wichtigsten Finanzinstitute in der Eurozone ist nur der erste Schritt auf dem Weg zu einer europaweiten Bankenunion, zu der eine zentralisierte Bankenaufsicht unter dem Dach der EZB gehören soll. Zudem wollen die EU-Staaten einheitliche Regeln und Mechanismen zur Abwicklung maroder Banken schaffen sowie möglicherweise einen gemeinsamen Fonds für die Entschädigung von Sparern aufbauen, die bei Bankpleiten Geld verlieren.

Die Zentralbanker tun gut daran, jetzt von jedem ihrer potenziellen Patienten ein Röntgenbild anzufertigen, bevor sie schließlich die Verantwortung als Finanzärzte und Bankaufseher übernehmen. Letzteres soll im November 2014 der Fall sein, so dass für den nun anberaumten Gesundheitstest genau ein Jahr Zeit bleibt. Diesen Zeitraum müssen die künftigen EZB-Bankenaufseher für gründliche Voruntersuchungen nutzen, damit später keine nationalen Risiken auf die EU-weiten Abwicklungs- und Sicherungseinrichtungen abgewälzt werden.

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Wie läuft die große Durchleuchtungsaktion ab? Der dreistufige Diagnoseplan der Zentralbank sieht vor, sich zunächst einen Überblick über die Liquiditätspolster und die Verschuldung der Geschäftsbanken zu verschaffen. Danach will die EZB die Bilanzrisiken unter die Lupe nehmen, die zum Beispiel in notleidenden Krediten oder maroden Staatsanleihen stecken. Abschließen wollen die Zentralbanker den Gesundheitscheck mit einem Stresstest, bei dem die Banken eine Kapitalquote von mindestens acht Prozent halten müssen, selbst wenn in einem wirtschaftlichen Negativszenario Kredite ausfallen oder Finanzmittel abfließen sollten.

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Assistieren lassen sich die EZB-Aufseher bei ihrer großen Transparenzoffensive durch die Finanzaufsichtsbehörden in den EU-Mitgliedsländern, in Deutschland sind das die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht sowie die Bundesbank. Auf Risiken durchleuchtet werden hierzulande 24 Institute, darunter die Großbanken Deutsche Bank und Commerzbank, die Landesbanken sowie die Zentralinstitute der genossenschaftlichen Banken, also DZ Bank und WGZ Bank. Auch die Hamburger Sparkasse ist wegen ihrer relativ hohen Bilanzsumme dabei, ebenso die Deutsche Apotheker- und Ärztebank.

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Sollte der EZB-Stresstest Kapitallücken offenbaren, müssen die betroffenen Institute auf Geheiß der Zentralbank die Lücken schließen, indem sie etwa auf Gewinnausschüttungen verzichten, zusätzliches Geld von ihren Anteilseignern einsammeln, neue Finanzquellen erschließen oder Geschäftsbereiche verkaufen. Wenn das alles nichts hilft, sollen neben privaten Finanziers auch öffentliche Geldquellen angezapft werden können. In solchen Fällen könnten dann laut EZB-Planung die Steuerzahler und öffentlichen Kassen der an der Bankenunion teilnehmenden EU-Staaten beansprucht werden.

Das wird im Notfall nicht anders möglich sein, denn der im Mammutprojekt Bankenunion vorgesehene Abwicklungsmechanismus ist noch lange nicht in der Lage, strauchelnde Institute aufzufangen. Der Aufbau eines europaweiten Notfonds durch Beiträge der teilnehmenden Banken wird nach Einschätzung der EU-Kommission wohl zehn Jahre dauern.

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