Bankenunion: Eurogruppen-Chef Dijsselbloem stellt sich gegen Schäuble

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Eurogruppen-Chef Dijsselbloem

von Silke Wettach

Im Zwist um die Abwicklung von Krisen-Banken in der EU stellt sich Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem gegen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

Nach dem Willen von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier soll künftig die EU-Kommission über das Schicksal einer angeschlagenen Bank entscheiden. Das hatte die Kommission vor der Sommerpause vorgeschlagen. Im Gegensatz zu Schäuble behauptet Dijsselbloem jetzt, dafür reiche die vorhandene Rechtsgrundlage aus. Dies geht aus einem Brief hervor, den er in seiner Funktion als niederländischer Finanzminister an die Abgeordneten des Parlaments in Den Haag geschrieben hat. Darin bezeichnet er den von der Kommission als Rechtsgrundlage gewählten Artikel 114 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU als „vertretbar“.

Dagegen warnt die Bundesregierung, die EU-Kommission überschreite mit ihrem Vorschlag ihre Kompetenzen und könne sich nicht auf diesen Artikel berufen. Schäuble fordert, dass die EU-Staaten entscheiden, ob eine Bank abgewickelt werden soll. Schließlich müssten sie für die Kosten aufkommen. Dijsselbloem schreibt, man müsse auf der bestehenden Rechtsgrundlage zu einer Lösung kommen.

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