Bankenunion: Europäische Einlagensicherung weiter im Gespräch

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Gebäude der EU-Kommission in Brüssel

von Silke Wettach

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso betont vor deutschem Publikum gerne, Brüssel arbeite nicht an einem gemeinsamen europäischen Sicherungssystem für Bankeinlagen.

Zwar hat die EU-Kommission im September keinen Vorschlag präsentiert, als sie ihre Pläne für eine Bankenunion erläuterte. Aber das Projekt ist noch nicht vom Tisch. „Nur weil die Kommission nichts Konkretes vorgelegt hat, heißt das noch lange nicht, dass da nichts kommt“, warnt der CDU-Europaabgeordnete Burkhard Balz. „Wir sind in höchstem Maße alarmiert.“

In Brüssel gibt es eine starke Bewegung für eine gemeinsame Sicherung, darunter EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia und EU-Handelskommissar Karel de Gucht. Im Parlament setzen sich Abgeordnete aus Belgien, Spanien, Portugal und Griechenland dafür ein. Doch Guntram Wolff vom Thinktank Bruegel, der den Finanzministern ein Papier zur Bankenunion vorgelegt hat, hält nicht nur die politischen Hürden für zu hoch, sondern auch die technischen. Zu unterschiedlich sind derzeit die nationalen Sicherungssysteme. Allein Deutschland verfügt schon über mehrere Systeme.

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