Bankenverband: EZB kann nicht die Banken kontrollieren

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exklusivBankenverband: EZB kann nicht die Banken kontrollieren

von Cornelius Welp

Der Verband Öffentlicher Banken lehnt es ab, die geplante europäische Bankenaufsicht an die Europäische Zentralbank (EZB) zu übertragen.

„Die EZB ist hierfür nur bedingt geeignet, weil sie lediglich für die 17 Euro-Staaten und nicht alle 27 Mitgliedsländer der EU verantwortlich sein kann“, kritisierte Hans Reckers, Geschäftsführer des Verbandes Öffentlicher Banken, gegenüber der WirtschaftsWoche. Neue Kompetenzen könnten der EZB ohnehin nur einstimmig übertragen werden. Deshalb müssten auch die zehn EU-Mitgliedstaaten zustimmen, die nicht der Euro-Zone angehörten, betonte Reckers. Großbritannien habe zudem schon angekündigt, seine Banken keiner europäischen Bankenaufsicht unterstellen zu wollen.

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Trotz der Gipfelbeschlüsse sieht der Verband die Finanz- und Bankenkrise in Europa nur vorübergehend entschärft. „Der ESM wird zu einem europäischen Bankenrettungsfonds analog dem deutschen Soffin“, so Reckers. Er befürchtet: „Die verschärfte Rezession in den Krisenländern führt zu weiteren Kreditausfällen, was erneute Hilfen für die Banken erforderlich macht. Wir befinden uns in einem Teufelskreis, der noch nicht durchbrochen ist.“

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Weitere Probleme sieht auch der Bundesverband deutscher Banken auf die EU und ihre Mitgliedsländer zukommen. „Das wirtschaftliche Umfeld und die Marktbedingungen werden schwieriger“, sagte Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes, der WirtschaftsWoche. Deshalb seien die Banken an einer zügigen Lösung der Krise interessiert. Vorerst sei allerdings „der deutsche Bankenmarkt robust“. Die Banken hätten das Risikomanagement verstärkt, das Eigenkapital aufgestockt und Vergütungsstrukturen langfristig ausgerichtet.

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