Beitrittsgespräche mit der Türkei: Erdogan will der EU den Rücken kehren

Beitrittsgespräche mit der Türkei: Erdogan will der EU den Rücken kehren

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Erdogan will sich ohne neue Beitrittsgespräche von EU verabschieden.

Gut zwei Wochen nach seinem Sieg beim Referendum ist der türkische Staatspräsident Erdogan wieder der AKP beigetreten. Von der EU will er sich dagegen verabschieden, falls es keine neuen Beitrittsgespräche gibt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will der Europäischen Union den Rücken kehren, falls die seit langem stockenden Beitrittsgespräche nicht reaktiviert werden. Die EU habe keine andere Option, als weitere Themen in den Verhandlungen anzugehen, sagte Erdogan am Dienstag. "Auf Wiedersehen, wenn Sie es nicht tun", sagte er an die EU gerichtet. Sein Land habe mit der EU nichts zu diskutieren, solange die Gegenseite in diesem Punkt nicht ihre Versprechen einhalte.

Erdogan bezog sich auf die Eröffnung sogenannter Kapitel in EU-Beitrittsverhandlungen, in denen bestimmte Themen wie Wirtschaft, Justiz oder Menschenrechte beraten werden. Die EU hatte im Juni 2016 mit der Türkei ein Kapitel zu Finanz- und Haushaltsfragen eröffnet, wie es im Zuge der Flüchtlingsvereinbarung verabredet worden war. Seitdem haben sich aber die Beziehungen zwischen den beiden Seiten wegen des Vorgehens der türkischen Regierung gegen Oppositionelle nach dem gescheiterten Putsch vom Juli sowie dem umstrittenen Verfassungsreferendum immer stärker abgekühlt.

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Wie man Erdogan zur Vernunft bringen kann. Quelle: REUTERS

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Wochenende, dass sich die Türkei derzeit von der Perspektive eines EU-Beitritts entferne. Darin stimmten in der EU alle überein. Der Fokus der EU müsse deshalb darauf liegen, die Kooperation mit dem Land auf andere Ebenen zu konzentrieren. Auch die EU-Außenminister ließen am Freitag in Malta erkennen, dass die EU-Beitrittsperspektive für die Türkei immer mehr verschwindet. Von der Eröffnung neuer Kapitel sprach dort niemand.

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