Berichte: Finanzmarktsteuer könnte 11 Milliarden Euro bringen

Berichte: Finanzmarktsteuer könnte 11 Milliarden Euro bringen

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kann offenbar mit deutlich höheren Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer rechnen, als bislang erwartet.

Die geplante Finanztransaktionssteuer könnten weitaus mehr einbringen als bisher veranschlagt. Laut einem Medienbericht kann Finanzminister Schäuble mit jährlichen Einnahmen von rund 11 Milliarden Euro rechnen.

Laut einer bislang unveröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion, dürfte das jährliche Aufkommen der Finanztransaktionssteuer bei bis zu 11,2 Milliarden Euro liegen. Dies berichtet das Magazin "Spiegel".

Damit würde die Finanzmarktsteuer fast so viel einbringen wie die Tabaksteuer. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kalkuliert bisher lediglich mit zwei Milliarden Euro pro Jahr. Der SPD-Finanzexperte Carsten Sieling sagte dem Magazin, hohe Einnahmen erziele man nur, wenn auch Spekulationsgeschäfte erfasst würden. „Die Koalition darf davon nicht abrücken“, forderte Sieling.

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Bundesregierung und Opposition hatten im Rahmen der EU-Fiskalpaktverhandlungen vereinbart, dass Finanzgeschäfte künftig besteuert werden sollen. Angestrebt wird für Börsengeschäfte eine Finanztransaktionssteuer, die in der Europäischen Union (EU) in mindestens neun Staaten starten soll. Als Grundlage dient der Vorschlag der EU-Kommission, dass für Käufer und Verkäufer beim Aktienhandel jeweils eine Steuer von 0,1 Prozent auf den Umsatz und bei Termingeschäften von 0,01 Prozent fällig würde.

Der Oxforder Steuerprofessor Clemens Fuest hatte sich zuletzt im Interview mit unserer Redaktion deutlich gegen die geplante Börsensteuer ausgesprochen. Er bemängelte unter anderem, dass die FInanztransaktionssteuer vom zentralen Problem an den Finanzmärkten, der unzureichenden Kapitalausstattung der Banken, ablenke und die gegenwärtige Euro-Krise nicht hätte verhindern können.

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