Bersani gescheitert: Napolitano muss "Plan B" für Italien finden

Bersani gescheitert: Napolitano muss "Plan B" für Italien finden

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Italiens Präsident Giorgio Napolitano muss nach Bersanis Scheitern eine neue Lösung finden.

Pier Luigi Bersani ist an dem Auftrag einer Regierungsbildung in Italien gescheitert. Die Bedingungen der anderen Parteien seien nicht zu erfüllen gewesen. Nun ist wieder Präsident Napolitano gefragt. Doch auch für ihn braucht das Land schon bald einen Nachfolger.

Die Regierungsbildung in Italien ist gescheitert. Pier Luigi Bersani, der Führer des Mitte-Links-Bündnisses, sagte am Donnerstag in Rom mit einer gewissen Verbitterung, einige der Bedingungen, die die Vertreter anderer Parteien gestellt hätten, seien nicht zu erfüllen. So hatte etwa das Lager des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi die Regierungsfrage mit einer Absprache bei der Wahl eines neuen Staatschefs verbunden. Bersani teilte Präsident Giorgio Napolitano nach einem gut einstündigen Gespräch mit, dass seine Bemühungen zu keinem Ergebnis geführt hätten. Er habe aber nicht darauf verzichtet, doch noch als Regierungschef eingesetzt zu werden, erläuterte seine Demokratische Partei (PD) anschließend.

Nun ist es an Napolitano, über die nächsten Schritte zu entscheiden. Sein Büro teilte mit, der Präsident werde am Freitag neue Besprechungen abhalten, um „persönlich die möglichen Entwicklungen auszuloten“. Daran sollen neben dem linken und dem rechten Lager auch die populistische Protestbewegung "Fünf Sterne“ des Komikers Beppe Grillo und das kleine Bündnis der Mitte des scheidenden Regierungschefs Mario Monti beteiligt werden.

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Die Protestbewegung Fünf Sterne hatte angekündigt, keine der etablierten Parteien stützen zu wollen. Grillo beschimpfte die etablierten Parteien auf Twitter und warf ihnen vor, den Italienern ihre Zukunft zu stehlen. Am Donnerstag schlug die Gruppe jedoch vor, Ex-Regierungschef Monti könne eine Übergangsregierung weiter führen.

Bersanis Parteienbündnis kontrolliert zwar das Abgeordnetenhaus, aber nicht den Senat. Der Sozialdemokrat hat ein Abkommen mit dem früheren Ministerpräsidenten Berlusconi ausgeschlossen. Monti hingegen hat bei den Wahlen an Rückhalt verloren. Seine Partei wurde mit zehn Prozent lediglich vierte Kraft. Napolitano lehnte eine Minderheitsregierung der Linken oder auch Neuwahlen bisher stets ab. In einem „Plan B“ könnte er statt Bersani auch einen Politiker mit gutem Ruf in Europa einsetzen, um mit einer „Regierung des Präsidenten“ das Vertrauen für eine Reformpolitik im Parlament zu gewinnen. Napolitano würde dann Bersani und Berlusconi auffordern, eine überparteiliche Regierung auf Zeit zu stützen, so wie sie es zuletzt bei Monti getan hatten.

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