Blockade: Spanien blockiert Mersch im EZB-Direktorium

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Blockade: Spanien blockiert Mersch im EZB-Direktorium

Yves Mersch darf vorerst nicht ins Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) einziehen. Überraschend blockierte Spanien als einziges EU-Mitglied die Bestätigung.

Bereits im Oktober hatte das Europaparlament Mersch mehrheitlich abgelehnt. Die Volksvertretung protestierte dagegen, dass keine Frau für den Top-Posten ausgewählt wurde. Das Parlament kann allerdings die Ernennung nicht verhindern. Nach der zweiten Ablehnung müssen sich nun die Staats-und Regierungschefs mit der Personalie beschäftigen. Das soll nun wahrscheinlich bei einem Sondertreffen am 22. und 23. November in Brüssel passieren. Dort sollte eigentlich über den künftigen Unionshaushalt gesprochen werden. Auch für den 13. und 14. Dezember ist ein Treffen geplant.

Die Entscheidung Spaniens in dem schriftlichen Verfahren zur Berufung des luxemburgischen Notenbankchefs Yves Mersch kam überraschend. Eigentlich schien die offene Stelle im sechsköpfigen Direktorium der Europäischen Zentralbank schon besetzt. Er sollte das Amt - nach mehrmonatiger Verzögerung das am zum 15. November antreten. Das Parlament hatte eine weibliche Besetzung der seit Ende Mai vakanten Stelle verlangt. Dem 63-Jährigen wird Fachkompetenz bescheinigt, allerdings bliebe das EZB-Direktorium mit seinem Einzug eine reine Männerrunde. Hinzu kommt, dass die Direktoren lange Amtszeiten haben, so dass bis 2018 keine Frau in das Gremium rücken könnte. Auch im 23-köpfigen EZB-Rat, in dem zusätzlich die Zentralbankchefs der 17 Euro-Länder sitzen, ist keine einzige Frau zu finden.

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Yves Mersch leitet seit 14 Jahren Luxemburgs Zentralbank und ist damit dienstältester Notenbankchef der Eurozone. Der geldpolitische Hardliner gilt als potenzieller Verbündeter von Bundesbankchef Jens Weidmann, auch wenn er sich zuletzt - anders als sein deutscher Kollege - für das umstrittene Anleihenkaufprogramm der EZB aussprach.

Spanien hatte anfangs mit Antonio Sainz de Vicuna, dem Chefjuristen der EZB, einen eigenen Kandidaten für den seit Ende Mai vakanten Posten ins Rennen geschickt. Damals war der Spanier Jose Manuel Gonzalez-Paramo turnusmäßig nach acht Jahren aus dem EZB-Vorstand ausgeschieden.

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