Brandherde Zypern und Portugal: EZB ist die Krisenfeuerwehr der Woche

Brandherde Zypern und Portugal: EZB ist die Krisenfeuerwehr der Woche

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Laut einem Zeitungsbericht hat EZB-Direktor Jörg Asmussen Zypern mit dem Ende des Hilfspakets gedroht. Die Notenbank hat das aber dementiert.

Spekulationen um das kleine Zypern dominieren mal wieder das Krisengeflüster in der Euro-Zone. Andere Strohfeuer hat die EZB mit ihrer Niedrigzinsgarantie erst einmal gelöscht.

Die Euro-Zone wurde diese Woche einmal mehr von den Krisenländern im Süden in Atem gehalten. Am Freitag schaffte das kleine Zypern es noch einmal oben auf die Agenda. Die Zeitung "Die Welt" hatte ohne Angaben von Quellen berichtet, dass der deutsche Direktor der Europäischen Zentralbank (EZB), Jörg Asmussen, dem Land gedroht habe, die Hilfen einzustellen. Zuvor hatte Zypern in einem Brief Änderungen der Reformen und mehr Geld gefordert. Unter anderem bittet Zyperns Präsident Nikos Anastasiades darin um einen größeren Liquiditätspuffer für die Bank of Cyprus. Die EZB ist neben der EU-Kommission und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) Teil der sogenannten Troika und überwacht die Auflagen und Reformfortschritte Zyperns.

Allerdings hat die EZB die Zeitungsmeldung dementiert. Asmussen habe keine derartige Drohung ausgesprochen. Dennoch hat sich Zypern mit dem Vorstoß keine Freunde gemacht. Die Bundesregierung hatte bereits Mitte Juni kritisch reagiert. Der Inselstaat bekommt vom IWF und den Euro-Partnern rund zehn Milliarden Euro, allerdings unter der Voraussetzung, dass das Land erhebliche Sparanstrengungen und Reformen unternimmt. Ohne das Geld droht Zypern die Staatspleite.

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Unruheherd Portugal

Noch unruhiger war die Lage in dieser Woche in Portugal. Dort hatte der Rücktritt von Außenminister Paulo Portas und Finanzminister Vitor Gaspar zu einem Bruch in der Regierungskoalition geführt, der noch nicht ganz geheilt ist. Am Donnerstag teilte Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zwar mit, es sei ein Weg zur Fortsetzung einer stabilen Regierung unter Beteiligung des bisherigen Koalitionspartners gefunden worden. Details sind aber nach wie vor unklar.

Koalition vor Zusammenbruch Portugals Regierungskrise lässt Eurokrise neu aufflammen

Märkte in ganz Europa reagieren nervös auf den möglichen Zusammenbruch der portugiesischen Koalition. Ein Ende der Sparpolitik in Portugal hätte Auswirkungen auf die Rettungspolitik in anderen Ländern.

Quelle: AP

Portugals Vertreter aus dem EZB-Rat, Carlos Costa, mahnte, der politische Konsens müsse zügig wieder hergestellt werden, um das Land wirtschaftlich auf Kurs zu bringen. "Neben dem sozialen Zusammenhalt gibt es weitere wichtige Konditionen. Die wichtigste Bedingung ist die politische Einigkeit", sagte Costa, der auch Portugals Notenbankchef ist, am Freitag auf einer Konferenz. In der Bevölkerung und in der Politik habe sich das Gefühl breitgemacht, dass der Rettungsplan gescheitert sei. Das Programm sei "drastisch umgesetzt" worden. Übereinstimmungen in der Politik seien notwendig, damit Portugal den Rettungsschirm erfolgreich verlassen könne. Er äußerte die Hoffnung, dass die Wirtschaft im nächsten Jahr wieder ein leichtes Wachstum erreichen könnte.
Auch EZB-Chef Mario Draghi lobte Portugal für seine Reformbemühungen. Die Regierung hätte bereits signifikante, teils herausragende Ergebnisse erzielt. Das müsse Europa anerkennen, sagte der EZB-Chef am Donnerstag.

Mario Draghi Quelle: dpa

Märkte beruhigen sich

Zumindest die Situation an den Märkten beruhigte sich nach dem Zinsentscheid der EZB. Im Anschluss an Draghis Ankündigung, die Zinsen werden auf lange Zeit niedrig bleiben und der Ausstieg aus der expansiven Geldpolitik sei noch in weiter Ferne, fielen die Renditen für Staatsanleihen und die Börsen verzeichneten Gewinne. Am Freitag ging die Rendite der zehnjährigen portugiesischen Anleihen auf 7,071 Prozent von 7,403 Prozent zurück.

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