Nach der Erschütterung der EU durch das britische Referendum wird es möglicherweise weitere Nachbeben geben. Vor allem in den Niederlanden könnte demnächst ein weiteres Austrittsreferendum anstehen.
Der dortige Rechtspopulist Geert Wilders feiert die Abstimmung der Briten als eigenen Sieg und fordert nun eigenes Referendum. „Bye bye Brüssel. Und die Niederlande werden die Nächsten sein!“ twitterte Wilders am frühen Morgen.
„Großbritannien weist Europa den Weg in die Zukunft und zur Befreiung. Es ist nun Zeit für einen neuen Anfang im Vertrauen auf die eigene Kraft und Souveränität. Auch in den Niederlanden“, erklärte Wilders.
Hoera voor de Britten! Nu is het onze beurt. Tijd voor een Nederlands referendum! #ByeByeEU https://t.co/inUxfaboA8
— Geert Wilders (@geertwilderspvv) 24. Juni 2016
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat sich vom Ergebnis des britischen EU-Referendums enttäuscht gezeigt, aber zugleich vor Panik gewarnt. Nun müsse „in aller Ruhe“ nach einer stabilen Lösung gesucht werden, sagte Rutte am Freitag in Den Haag.
Zu den Forderungen nach einem niederländischen Referendum sagte er, die Zusammenarbeit in Europa sei für die Niederlande „lebenswichtig“. Die europäische Zusammenarbeit sorge für Arbeitsplätze und „kollektive Sicherheit in einer instabilen Welt“, bekräftigte der rechtsliberale Premier. Rutte ist er noch bis Ende des Monats EU-Ratspräsident.
Ob sich Rutte auf die Dauer dem populären Ruf nach einem Referendum wird widersetzen können, ist fraglich. „Der Druck wird riesig sein, weil eine Mehrheit der Bevölkerung zumindest gefragt werden will, auch wenn sie nicht für den Austritt ist“, sagt der politische Analyst Roland Freudenstein von der Denkfabrik Martens Centre in Brüssel.
Noch dramatischer für die gesamte EU dürften die Folgen sein, wenn sich die Chefin von Frankreichs rechtsextremer Front National (FN), Marine Le Pen, durchsetzt. Sie äußerte: „Sieg der Freiheit! Wie ich es seit Jahren fordere, brauchen wir jetzt dasselbe Referendum in Frankreich und in den Ländern der EU.“
Zumal nach einer Umfrage eine negative Sicht auf die EU in Frankreich bei 61 Prozent der Bürger verbreitet ist, während das in den Niederlanden nur bei 46 Prozent der Fall ist.
Mit Material von dpa