Brexit: Wann und wie verlassen die Briten die EU?

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Brexit: Wann und wie verlassen die Briten die EU?

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EU: So klappt's auch mit dem Austritt.

von Marc Etzold

Zwei Jahre Verhandlungen stehen zwischen London und Brüssel an. Nur ab wann? Das innenpolitische Chaos in Großbritannien zögert den Brexit hinaus. Drei Fragen und Antworten, wie der Austritt laufen könnte.

Rücktritt ja, allerdings erst in drei Monaten. Das ist der Plan von David Cameron, amtierender Premierminister von Großbritannien und jener Mann, der den EU-Austritt der Briten mit dem von ihm initiierten Referendum auf den Weg brachte.

Im Wahlkampf hatte Cameron dafür geworben, dass sein Land Mitglied bleibt. Seine Bürger stimmten nun gegen ihn. Wäre es nicht logisch, dass Cameron sofort geht? Noch bevor über die Details diskutiert wird, wie Großbritannien die EU verlässt, geht es um die Frage, wann überhaupt die Verhandlungen beginnen – und das hängt an Camerons Rücktritt. Drei Fragen und Antworten.

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Wann beginnen die Austrittsgespräche?

Theoretisch könnte das britische Parlament die Volksabstimmung ignorieren, die Abgeordneten sind rechtlich nicht an das Votum der Bürger gebunden. Das würden Parlament und Regierung jedoch nicht lange durchhalten, der öffentliche Druck wäre immens.

Dennoch bremst London nun. Boris Johnson, einer der Anführer der Leave-Kampagne und Anwärter für das Premierminister-Amt, sieht keinen Grund, zeitnah mit den Verhandlungen zu beginnen. Und David Cameron, der Anfang Oktober seinen angekündigten Rücktritt vollziehen möchte, will die Verhandlungen seinem Nachfolger überlassen.

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Brexit: Zerfällt Europa? Quelle: imago, Montage

Und tatsächlich: Wenn die Briten sich nicht rühren, passiert gar nichts. Laut Paragraph 50 des EU-Vertrages muss das Mitgliedsland, das die EU verlassen will, den Europäischen Rat über seine Absicht informieren, also die Runde der europäischen Staats- und Regierungschefs. Diesen formellen Akt zögern die Briten nun hinaus. Zum einen müssen sich die britischen Konservativen neu aufstellen und einen Nachfolger für David Cameron finden, der die Partei und die Regierung übernimmt. Zum anderen wollen sie sich gut vorbereiten und ihre Verhandlungsposition gegenüber Brüssel stärken.

Die EU-Kommission ist wenig begeistert und mahnt zur Eile. Sie will die Briten zwar nicht rausschmeißen, den Verhandlungsprozess, der immerhin zwei Jahre dauert, aber möglichst schnell beginnen.

Was passiert in der zweijährigen Verhandlungsphase?

Es geht nun um die Frage, wie und unter welchen Bedingungen die Briten weiterhin am gemeinsamen europäischen Binnenmarkt teilnehmen dürfen. Die Norweger beispielsweise sind ebenfalls nicht in der EU, allerdings Teil des sogenannten Europäischen Wirtschaftsraums – zusammen mit Liechtenstein und Island. EWR-Mitglieder dürfen am Binnenmarkt teilnehmen und die Privilegien der EU nutzen. Sie können aber nicht mitbestimmen, weil sie nicht in den europäischen Institutionen vertreten sind.

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