Brief an EU-Außenministerin: Mehrere EU-Staaten fühlen sich von Propaganda bedroht

Brief an EU-Außenministerin: Mehrere EU-Staaten fühlen sich von Propaganda bedroht

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Federica Mogherini steht vor einem möglichen Arbeitsauftrag zur Bekämpfung von Propaganda in der EU.

EU-Staaten wie Polen, Schweden und Litauen fordern mehr europäische Mittel für den Kampf gegen Propaganda- und Desinformationskampagnen von Ländern wie Russland.

Die Außenminister einiger EU-Länder haben sich in einem Brief an die EU-Außenbeauftrage Federica Mogherini zur Bedrohung durch Propaganda geäußert. Es gebe Versuche „externer Akteure“, Misstrauen und Unzufriedenheit gegenüber der demokratischen Gesellschaftsordnung zu schüren und die Einheit der EU zu schwächen, schreiben die acht Außenminister. Es sei deswegen dringend erforderlich, die Abwehrfähigkeiten in diesem Bereich zu stärken.

Der Brief gilt als Grundlage für eine Diskussion, die es am Montag bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel geben soll. Am Ende könnte ein Arbeitsauftrag an die EU-Außenbeauftragte stehen, eine Stärkung der europäischen Abwehrfähigkeiten in Angriff zu nehmen. Im Auswärtigen Dienst der EU gibt es zwar bereits Expertenteams, die durch Medien transportierte Fehlinformationen identifizieren und sie in eigenen Medienangeboten anprangern. Die Teams sind aber relativ klein und technisch nicht besonders gut ausgestattet.

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Den Brief an Mogherini haben neben den Außenministern aus Polen, Schweden und Litauen auch die aus Kroatien, Tschechien, Lettland Rumänien und Großbritannien unterzeichnet. Die Politiker fordern in ihm neben einer Verbesserung der Abwehrfähigkeiten auch eine proaktivere und effektivere Kommunikation der EU zu globalen, regionalen und europäischen Themen.

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