Bundesbank-Chef: Weidmann 2015 zweimal nicht stimmberechtigt

Bundesbank-Chef: Weidmann 2015 zweimal nicht stimmberechtigt

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Als nationaler Notenbankgouverneur muss Jens Weidmann im kommenden Jahr bei zwei EZB-Sitzungen aussetzen.

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann wird im kommenden Jahr bei Sitzungen des EZB-Rats im Mai und Oktober nicht stimmberechtigt sein. Grund dafür ist ein Rotationsverfahren im EZB-Rat.

Das geht aus dem am Donnerstag von der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt veröffentlichten Plan für das ab Januar beginnende Rotationsverfahren im EZB-Rat hervor. Als erster Vertreter eines der fünf größten Euro-Länder muss im Januar Spaniens Notenbankgouverneur Luis Mario Linde aussetzen. Die Rotation ist eine Folge des Beitritts Litauens als 19. Land der Währungsunion zum Jahreswechsel.

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Mitglieder des sechsköpfigen EZB-Direktoriums sind stets stimmberechtigt, die nationalen Notenbankgouverneure hingegen rotieren in einem komplizierten Verfahren. Das System war vor allem in Deutschland stark kritisiert worden. Kritiker fürchten, dass der Einfluss der Bundesbank auf die Geldpolitik der EZB schwindet.

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Der EZB-Rat entscheidet ab kommendem Jahr nicht mehr alle vier Wochen über den geldpolitischen Kurs, sondern nur noch alle sechs Wochen. Im Mai steht keine geldpolitische Sitzung auf der Agenda, sondern lediglich Treffen der Notenbanker, bei denen andere Themen behandelt werden. Im Oktober 2015 soll der EZB-Rat allerdings bei seiner Sitzung auf Malta über die Geldpolitik entscheiden.

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