Herr Ehrhart, nach den Berichten in den letzten Wochen ist klar geworden, wie marode die deutsche Bundeswehr ist. Ist sie überhaupt noch einsatzfähig?
Die Einsatzfähigkeit ist teilweise eingeschränkt: Hubschrauber haben Mängel, der Eurofighter hat Materialfehler, Transportflugzeuge sind altersschwach.
Die Bundeswehr hat sich auf den zentralen Einsatz in Afghanistan konzentriert und sich komplett darauf eingestellt. Andere Aufgaben sind angesichts sehr langen und sehr materialintensiven Einsatzes in den Hintergrund gerückt. Material wurde quasi kannibalisiert, indem man beispielsweise ein Ersatzteil aus einem bestimmten Systeme aus- und in ein anderes einbaute. Die Bundeswehr lebte lange von Ihrer Substanz – es sollte ja gespart werden. Die Probleme wurden lange nicht angegangen und sind jetzt offen zu Tage getreten.
Die Bundeswehr scheint diesen Problemen in derzeitiger Form nicht begegnen zu können. Verteidigungsministerin Von der Leyen fordert mehr Geld – wäre das eine Lösung des Problems?
Nein, es handelt sich nicht um ein Finanzproblem. Es ist vielmehr ein Problem der Konzeption und der Organisation. Die Bundeswehr ist durch den Wegfall der Wehrpflicht geschrumpft – die Struktur der Bundeswehr ist aber weitestgehend erhalten geblieben, nur eben in kleinerer Form. Der Grundsatz des vorherigen Verteidigungsministers Thomas de Mazières lautete: Die ganze Breite der Fähigkeiten muss gewahrt bleiben. Das ist weder finanzierbar noch realistisch.
Zur Person:
Dr. Hans-Georg Ehrhart ist Mitglied der Geschäftsleitung am Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik. Seine Forschungsschwerpunkte sind u.a.: Konfliktforschung und Europäische Sicherheit.
Geht es anderen Armeen da besser?
Um die deutsche Armee steht es nicht wesentlich schlechter als um andere vergleichbare Armeen – etwa die britische oder französische. Die Franzosen und Briten geben etwas mehr Geld für Rüstung aus, intervenieren aber auch öfter. Aber auch sie müssen sparen. Mittlerweile ist die Bundeswehr eine „Armee im Einsatz“. Der Afghanistan-Einsatz hat das unterstrichen – immerhin fielen dabei über 50 Soldaten.
Die Fragen sind: Wie befähigt ist die Bundeswehr nach dem kräftezehrenden Einsatz in Afghanistan noch? Und für welche Einsätze soll sie künftig befähigt werden?
Wie würden Sie diese Fragen beantworten?
Das sind Fragen, die die Politik beantworten muss. Da gibt es allgemeine Äußerungen: Bedrohungen seien schwer erkennbar und vielfältig– da wird beispielsweise der Terrorismus genannt. Aber die Szenarien verändern sich immer wieder.
Der Balkankrieg war ein anderer Einsatz als der Krieg in Afghanistan, wo man sich lange Zeit weigerte, ihn als solchen überhaupt anzuerkennen. Der Einsatz in Afghanistan läuft aus – jetzt gibt es andere Bedrohungen, zum Beispiel das Vorrücken der ISIS im Nahen Osten oder der verdeckte Krieg in der Ukraine. Soll die Bundeswehr sich also weiterhin als Interventions- beziehungsweise Expeditionsarmee betätigen oder sich mehr auf die Bündnisverteidigung konzentrieren oder beides können?
So viele Aufgaben kann Deutschland allein doch gar nicht erfüllen.
Es ist richtig: Die Staaten müssen den Gedanken aufgeben, dass ein einzelner Staat – egal ob Frankreich, Großbritannien oder Deutschland, die ganze Palette der Verteidigungsmöglichkeiten und der Verteidigungsindustrie abdecken kann. Hier braucht es Arbeitsteilung – das ist ein langsamer Prozess, der noch viele Jahre dauern wird.
Eine moderne Armee mit einem beschränkten Budget muss sich auf bestimmte Fachkompetenzen fokussieren. Das heißt allerdings, dass diese Armee auf andere verzichten muss. Dadurch wird sie abhängiger von den Bündnispartnern und der eigene Handlungsspielraum wird eingeschränkt. Andererseits kann man zusammen aber mehr leisten.
Die europäische Armee ist nur ein Schlagwort
Das erinnert an die Pläne einer europäischen Armee. Ist diese Idee überhaupt umsetzbar?
Die großen EU Staaten haben alle eine nationale Tradition, deswegen sind Staaten wie Frankreich und Großbritannien nur bis zu einem gewissen Grad bereit, sich zu integrieren. Das gilt auch für Deutschland.
Für Deutschland würde eine tiefere Integration bedeuten, auf Kompetenzen zu verzichten, die derzeit innerhalb der Bundesrepublik liegen. Das hätte Auswirkungen auf die technologische Fähigkeiten und es würden Arbeitsplätze entfallen. Auf politischer Ebene würden Handlungsspielräume entfallen. Sie sehen, bei der Verteidigungspolitik spielen immer auch ökonomische Interessen mit herein. Es geht auch um Jobs, Märkte, Technologieführerschaft und Industriepolitik.
Einsatzbereitschaft der Waffensysteme der Bundeswehr
Ein nicht unerheblicher Teil des Materials der Bundeswehr ist momentan nicht einsatzfähig. Es fehlt auch an Ersatzteilen. Besonders beim Fluggerät sind die Ausfälle gravierend. Das geht aus einem Bericht der Bundeswehr hervor.
Quellen: Bundeswehr/dpa
Bestand: 31
Nicht einsatzbereit: 21
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 10
Bestand: 33
Nicht einsatzbereit: 25
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 8
Bestand: 21
Nicht einsatzbereit: 6
In Wartung / Instandsetzung: 12
Einsatzbereit: 3
Bestand: 22
Nicht einsatzbereit: 4
In Wartung / Instandsetzung: 14
Einsatzbereit: 4
Bestand: 83
Nicht einsatzbereit: 40
In Wartung / Instandsetzung: 27
Einsatzbereit: 16
Bestand: 109
Nicht einsatzbereit: 35
In Wartung / Instandsetzung: 32
Einsatzbereit: 42
Bestand: 89
Nicht einsatzbereit: 23
In Wartung / Instandsetzung: 28
Einsatzbereit: 38
Bestand: 5
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 2
Bestand: 11
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 1
Einsatzbereit: 7
Bestand: 4
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 1
Bestand: 406
Nicht einsatzbereit: 126
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 280
Bestand: 180
Nicht einsatzbereit: 110
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 70
Also glauben Sie nicht an eine europäische Armee?
Das ist ein Schlagwort, das nicht der Realität entspricht. Es wird keine gemeinsame europäische Armee geben – zumindest nicht im klassischen Verständnis. Eine europäische Armee müsste eine einheitliche politische Führung haben – wer sollte das sein?
Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament?
Die Europäische Kommission wird die Führung nicht übernehmen können. Wir reden von einer Europäischen Union die – zumindest in Wehrfragen – in weiten Teilen zwischenstaatlich organisiert ist. Das ist eine Kernkompetenz, die die Staaten nicht abgeben wollen.
Im CDU-Programm zur Europawahl steht: „Langfristig strebt die Partei eine europäische Armee an.“ Andere Parteien geben ähnlich Ziele vor.
Was die deutschen Parteien programmatisch niederschreiben, wenn sie von der Befürwortung einer europäischen Armee sprechen, ist im Grunde genommen etwas anderes. Dieselben Parteien haben vor Jahren das Ziel eines europäischen Bundesstaats aus ihrer Programmatik gestrichen. Es geht nicht mehr um einen europäischen Staat, sondern um eine engere Zusammenarbeit – auch in puncto Armee. Das sollte man nicht europäische Armee nennen. Wir nennen die Nato ja auch nicht atlantische Armee.
Name hin, Name her. Es geht um eine enge Kooperation, um Aufgabenteilung. Sollten die europäischen Staaten nicht langsam merken, dass sie allein ihren Vorstellungen von militärischer Sicherheit nicht gerecht werden können?
Natürlich brauchen wir in Europa nicht 19 verschiedene Truppentransporter und 14 verschiedene Panzertypen. In der Praxis geht die Annäherung in Richtung mehr Kooperation und Integration nur langsam voran. In Teilbereichen kommen die Nationalstaaten zusammen, der große Wurf wird das aber nicht. Auf rhetorischer Ebene und in kleineren Projekten findet eine militärische Zusammenarbeit statt. Aber man sieht an der Anzahl und dem Umfang der Projekte, dass es nur langsam voran geht.. Die nationalen Egoismen der großen Nationen überwiegen.
Wie sähe denn eine sinnvolle Arbeitsteilung auf höherer Ebene aus? Sollte Großbritannien beispielsweise seine Bodentruppen aufgeben und sich stattdessen auf die Luftwaffe konzentrieren und deutschen Soldaten den Einsatz am Boden überlassen?
Das ist eine sehr theoretische Überlegung. Derzeit ist niemand bereit auf nationale Kernkapazitäten zu verzichten. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass ein einzelner Staat auf eine seiner Teilstreitkräfte verzichtet. Das wäre auch gar nicht notwendig.
„Die meisten Rüstungsindustrien sind national“
Sondern?
Notwendig sind mehr pragmatische Schritte. Immer noch existieren zu viele nationale Hürden. So müsste es etwa einen funktionierenden europäischen Rüstungsmarkt geben, aber dafür sind die nationale Hürden zu beseitigen.
Was für Hürden sind das?
Es sind die jeweiligen Nationen, die Waffen bestellen und die Planungen vornehmen. Hier fehlt es an Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten. Die Staaten sind gemeinsam in einem Bündnis – da sollte es eine gemeinsame Bedarfsplanung geben: Was brauchen die Staaten an militärischem Gerät? Wofür brauchen sie es? Wer soll es herstellen? Und da geht es letzten Endes um die Verteilung des Kuchens.
Braucht die Bundeswehr mehr Geld?
Die Bundesregierung hat bisher nicht vor, die Finanzmittel für die Bundeswehr wesentlich aufzustocken. Im Haushaltsplan für 2015 gehört der Verteidigungsetat zu den wenigen Posten, bei denen gekürzt wurde - wenn auch nur um 0,5 Prozent. Bis 2018 ist eine leichte Steigerung von 32,3 auf 36,86 Milliarden Euro vorgesehen. Angesichts der Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr wird jetzt der Ruf nach einer deutlich stärkeren Erhöhung lauter. Was spricht dafür und was dagegen?
Quelle: dpa
Deutschland will mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. Bei den Verteidigungsausgaben liegt es aber weit hinter den wichtigsten Nato-Partnern zurück. Während der Bundesregierung Armee und Ausrüstung nur 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wert sind, investieren die USA 4,4 Prozent in ihr Militär, Großbritannien 2,4 Prozent und Frankreich 1,9 Prozent. Erklärtes Nato-Ziel ist es, zwei Prozent des BIP für die Verteidigung auszugeben. Das bekräftigte das Bündnis auch bei seinem Gipfeltreffen in Wales Anfang September - mit dem Einverständnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Zumindest bei der Beschaffung von Ersatzteilen gibt es eine Finanzlücke. Die Mittel dafür wurden 2010 gekürzt. Militärs beklagen, dass die Bundeswehr heute noch darunter zu leiden hat.
Auf die Bundeswehr kommen immer wieder neue Aufgaben hinzu. Die Nato will ihre Reaktionsfähigkeit im Krisenfall verbessern. Der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus wird möglicherweise noch Jahre dauern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Vereinten Nationen auch ein stärkeres Engagement Deutschlands bei Blauhelmeinsätzen in Aussicht gestellt. Das alles geht nicht ohne modernes, robustes und gut gepflegtes Material.
Die Bundeswehrreform wurde nach dem Prinzip „Breite vor Tiefe“ entworfen. Das heißt: Die Truppe soll alles können und braucht dafür in jedem Bereich die entsprechende Ausrüstung. Das kostet. Bleibt man bei diesem Prinzip, muss auch Geld dafür zur Verfügung gestellt werden.
Das Rüstungsproblem der Bundeswehr ist nicht in erster Linie ein finanzielles Problem, sondern ein Managementproblem. Das macht sich schon daran bemerkbar, dass im vergangenen Jahr insgesamt 1,5 Milliarden Euro des Verteidigungsetats gar nicht ausgeschöpft wurden.
Das Prinzip „Breite vor Tiefe“ widerspricht den Bestrebungen von Nato und EU, innerhalb der Bündnisse Aufgaben zu teilen. Diese Bemühungen kommen bisher allerdings nur schleppend voran. Man könnte sich stärker dafür einsetzen, um zu einem effizienteren Rüstungssektor zu kommen.
Je mehr verschiedene Militärgeräte es gibt und je geringer die Stückzahlen, desto größer ist auch der Wartungs-, Instandhaltungs- und Ausbildungsaufwand. Deswegen könnte eine stärkere Spezialisierung der Bundeswehr Kosten sparen.
Bei der Beschaffung neuer Rüstungsgüter kommt es regelmäßig zu Verzögerungen und Kostensteigerungen, denen man durch ein besseres Vertragsmanagement entgegenwirken kann. Nur einige Beispiele: Der Kampfhubschrauber „Tiger“ sollte im Dezember 2002 ausgeliefert werden. Daraus wurde Juli 2010. Auf den Transporthubschrauber NH90 musste die Bundeswehr sogar neun Jahre länger warten als ursprünglich vorgesehen. Die Kosten für die Fregatte 125 haben sich im Laufe der Entwicklung von 656 Millionen auf 758 Millionen Euro erhöht. Der Preis für ein Transportflugzeug A400M stieg wegen einer nachträglichen Reduzierung der Stückzahl von 124,79 auf 175,31 Millionen Euro.
Kooperationen auf Produzentenebene gibt es doch bereits. Die Sorgendrohne Euro Hawk und der Eurocopter Tiger sind zum Beispiel Gemeinschaftsprojekte. Sie scheinen aber mehr Probleme zu bereiten als zu lösen.
Kooperation heißt ja nicht, dass es einfacher wird. Ab einem gewissen Punkt bringen die teilhabenden Nationen unterschiedliche Interessen ein: Die Franzosen haben andere Vorstellungen von einem Helikopter und seinem Gebrauch als die Deutschen. Dann muss das System in verschiedenen Varianten hergestellt werden. Das ist ineffizient und teuer.
Das Problem ist oft die Förderung der heimischen Industrie. Warum muss Airbus beispielsweise für den A400M einen neuen Antrieb herstellen, wenn es ein kanadisches Unternehmen gibt, das einen viel erprobten Antrieb vorweisen kann?
Da stecken nationale Wirtschaftsinteressen hinter. Das ist reine Industriepolitik.
Ist das ein neues Phänomen?
Nein, das war schon immer so. Als die Bundeswehr beispielsweise in den Neunziger Jahren anfing, umzurüsten, um eine Armee des Einsatzes zu werden, stellte sie fest, es fehlt an strategischen Transportmitteln. Auf dem Markt war ein preisgünstiges Flugzeug, die ukrainische Antonow, das den Anforderungen entsprach.
Trotzdem wurde ein neues Projekt aufgelegt: Der Airbus A400M. Der A400M ist nicht einmal in der Lage, das zu erfüllen, was gefordert war. Deutschland, Frankreich und die anderen beteiligten Staaten zogen die Förderung der heimischen Industrie trotzdem vor. Hinter solchen Entscheidungen stecken immer auch nationale, ökonomische und industriepolitische Interessen.
Sind solche Kooperationen eher Vorzeigeprojekt, um der Welt zu zeigen: Wir kooperieren militärisch, wir haben mit Airbus, vormals EADS, ein deutsch-französisches Großunternehmen?
Hinter EADS steckt mehr als bloße Symbolik. Aber die Grundregel ist: Die meisten Rüstungsindustrien sind national. Und EADS ist mit seinem Versuch gescheitert, mit der britischen Rüstungsfirma BAE Systems zu fusionieren – und zwar auf Druck der Bundesregierung. Die Folge: EADS will sich mehr auf den zivilen Flugsektor konzentrieren.
Amerikaner Waffensysteme manipulieren oder abschalten
Was für Gründe hatte Deutschland diese Fusion zu blockieren?
Das Unternehmen wäre angelsächsischer Geworden und der deutsche Einfluss wäre gesunken. Aber bei dieser Fusion handelt es sich nicht um einen Einzelfall. Nehmen Sie die panzerproduzierende Industrie: Da ist derzeit in der Debatte, dass das private deutsche Unternehmen Krauss-Maffei-Wegmann mit dem französischen Staatsunternehmen Nexter fusioniert. Die deutsche Politik scheint aber lieber ein Zusammengehen mit Rheinmetall zu favorisieren.
Ist es denn überhaupt notwendig, dass Europa eigene Waffen herstellt? Warum braucht es den Euro Hawk, wenn Amerikaner und Israelis erprobte Drohnen auf dem Markt haben?
Das ist immer dann nötig, wenn eine Nation meint, seine Sicherheit zur Not auch eigenständig herstellen zu müssen. Waffensysteme nicht selbst zu produzieren führt zu einer hohen Abhängigkeit. Das liefernde Land könnte die Lieferung im Konfliktfall einstellen. Es muss ein hohes Maß an Vertrauen vorhanden sein, wenn man solche Waffen nur woanders kaufen kann.
Und dieses Vertrauen ist zum Beispiel bei den Amerikanern nicht gegeben?
Die Amerikaner bauen in ihre Systeme manchmal eine Blackbox ein. Im Notfall können sie das System manipulieren oder abschalten. Wir wissen seit dem NSA-Skandal, dass die USA ihre eigenen Interessen und Sichtweisen haben. Bestimmte Fähigkeiten muss Europa deswegen alleine herstellen können.
Gibt es Beispiele für funktionierende Armee-Kooperationen innerhalb Europas?
Es geschieht schon etwas. Deutschland hat im vergangenen Jahr das Konzept der Frameworknation, der Rahmennationen, lanciert. Beim Nato-Gipfel in Wales wurde dieses Konzept angenommen.
Was kann man sich darunter vorstellen?
Für bestimmte Projekte finden sich Rahmennationen, die in diesen Bereichen ein gemeinsames Interesse an Zusammenarbeit haben. Diese legen ihre Kapazitäten zusammen und entwickeln unter der Führung einer Leitnation gemeinsame Fähigkeiten
Deutschland ist eine dieser Rahmennationen und kooperiert mit neun anderen Partnern etwa in den Bereichen ABC-Abwehr, Logistik und verlegbare Hauptquartiere.
Die Briten kümmern sich mit sechs Nationen um die Stärkung der Expeditionsfähigkeiten von Streitkräften – für Auslandseinsätze beispielsweise. Italien ist Rahmennation für sechs Staaten, die sich etwa um Fähigkeiten im Bereich von Stabilisierungsoperationen kümmern. Aber das sind nur kleine Schritte. Sie gehen in die richtige Richtung, brauchen aber Zeit.
